Schwieriger Gast

Hörl im U-Ausschuss: „Wünsche frohe Weihnachten“

"Weihnachtsmann" Hörl (li.) im ÖVP-U-Ausschuss

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

Zäh hat sich am Donnerstag die Befragung des Tiroler ÖVP-Abgeordneten und Seilbahnchefs Franz Hörl im ÖVP-U-Ausschuss gestaltet. Schon zu Beginn gab es lange Geschäftsordnungsdebatten, als Grünen-Abgeordnete Nina Tomaselli Auskunft über Spenden Hörls an die ÖVP im Zuge des Nationalratswahlkampfs 2017 haben wollte. Hörl berief sich auf „Privatgeheimnis“ und „Geschäftsgeheimnis“, kam damit aber nicht durch.

„Ich wünsche allen frohe Weihnachten“, leitete Hörl seine Befragung ein - das war es dann aber auch schon mit Nettigkeiten. Die ÖVP wehrte sich vehement gegen die Fragen zu den Spenden Hörls, Verfahrensrichter Wolfgang Pöschl und Vorsitzende Dagmar Belakowitsch (FPÖ) ließen sie jedoch zu.

Spenden an die ÖVP ...
Viel gaben die Antworten Hörls nicht her: Er könne nicht ausschließen, dass er als Privatperson oder eines seiner Unternehmen damals an die ÖVP gespendet habe. An die Höhe könne er sich nicht erinnern, und er habe dies nicht in Erwartung einer konkreten Gegenleistung getan - „höchstens in Erwartung einer besseren Politik als damals in der großen Koalition“.

... und Spenden an Hörl
Selbst habe er für seinen eigenen Vorzugsstimmenwahlkampf im Jahr 2017 Spenden in der Höhe von knapp 50.000 Euro erhalten, meinte Hörl - unter anderem von der Zeller Bergbahnen Zillertal GmbH in der Höhe von 25.000 Euro. An die anderen konkreten Spender könne er sich nicht erinnern. Und ganz generell: „Ich bin nicht die Spenderbank Tirols.“

Spenden von der Silvretta-Seilbahn und der Fisser Bergbahn seien zurückbezahlt worden, so Hörl - „weil uns hier ein Fehler unterlaufen ist“. In beiden Fällen sei nämlich die öffentliche Hand, konkret die Tourismusverbände und Gemeinden, mit mehr als 25 Prozent beteiligt gewesen, was nicht zulässig sei. „Das haben wir dann sofort beglichen.“

„Ich habe nichts anderes getan als jeder andere Unternehmer auch“
Thematisiert wurden auch die Corona-Hilfen, die Hörl - der unter anderem ein Hotel im Zillertal betreibt - von der COFAG erhielt. Beantragt habe diese sein Steuerberater, der den Auftrag hatte, „aus der Notwendigkeit der Situation heraus“ alle Hilfen in Anspruch zu nehmen, die rechtlich möglich waren - außer den Umsatzersatz. Warum er im Jahr 2020 trotz eines Bilanzgewinns von 380.000 Euro Corona-Hilfen in Höhe von 158.000 Euro bezogen habe, wollte die SPÖ wissen. Zum einen seien die Förderungen im Gewinn bereits enthalten, zum anderen müsse man den gesamten Zeitraum der Pandemie betrachten, so Hörl. Und 2021 etwa sei der Umsatz auf ein Fünftel gesunken. „Ich habe nichts anderes getan als jeder andere Unternehmer auch.“