Bereits ab 2024

ORF-Chef warnt vor „größter Finanzierungskrise“

ORF-Generaldirektor Roland Weißmann warnt vor einer der „größten Finanzierungskrisen“ in der Geschichte des öffentlich-rechtlichen Senders.

(Bild: APA, Krone KREATIV)

In einem Schreiben an die ORF-Stiftungsräte sowie an die Mitarbeiter des Senders warnt ORF-Generaldirektor Roland Weißmann jetzt vor einer der „größten Finanzierungskrisen“ in der Geschichte des öffentlich-rechtlichen Medienhauses. Auf Basis des bestehenden Finanzierungsmodells könne ab 2024 die Erfüllung der gesetzlichen Aufträge nicht mehr garantiert werden, hielt er fest. Um gegenzusteuern, sei eine Neuregelung der Finanzierung bis Ende März 2023 nötig.

Als Ursachen für die düstere Prognose führt der ORF-Chef „die extreme Teuerung, die explodierenden Energiekosten, Rückgänge bei den Werbeerlösen und die steigenden GIS-Abmeldungen“ an. Die heuer in Kraft getretene Gebührenerhöhung von acht Prozent für die Jahre 2022 bis 2026 mache pro Jahr eine durchschnittliche Steigerung von 1,55 Prozent aus, rechnete Weißmann vor. Damit könne die derzeitige Inflation nicht wettgemacht werden. Schon im ersten Jahr der Gebührenperiode befinde man sich mit der gegenwärtigen Inflation über der für fünf Jahre berechneten Programmentgeltanpassung.

Einschnitte beim Programm drohen
Für heuer und das kommende Jahr erwartet Weißmann noch eine ausgeglichene Bilanz. Gelingen soll das mit einem Paket, das etwa Sachkostenreduktionen, Energiesparmaßnahmen oder auch eine moderate Lohnrunde und Aussetzen der Pensionskassenbeiträge beinhaltet. Maßnahmen, die nicht direkt das Programm betreffen, dürften damit aber ausgeschöpft sein. Mit 2024 droht nun ein Einschnitt, der auch für das ORF-Publikum seh- und hörbar wäre.

Ab 2024 rote Zahlen befürchtet
Dem Vernehmen nach ist gegenwärtig ein Minus von 70 Millionen Euro für 2024, ein Minus von 90 Millionen für 2025 und Verluste in der Höhe von 130 Millionen Euro für 2026 prognostiziert - bei einem Umsatz von rund einer Milliarde Euro. Allerdings sind noch keine Gegenmaßnahmen eingerechnet, die die Beträge zwar schrumpfen lassen, aber auch Einschnitte beim Programm bedeuten würden. Auch für das heurige Jahr war zwischenzeitlich von einem Minus in Millionenhöhe die Rede, bevor mit dem skizzierten Sparpaket nun eine ausgeglichene Bilanz erreicht werden dürfte.

Der ORF-Chef erachtet nun die kommenden Wochen und Monate als „richtungsweisend, in welcher Form der ORF seine mediale Leistung für die Österreicherinnen und Österreicher in Zukunft erbringen kann“. Denn der Verfassungsgerichtshof hat die sogenannte Streaminglücke - das Streamen von ORF-Programmen, ohne dafür Programmentgelt zu entrichten - als verfassungswidrig erkannt.

Eine Neuregelung der ORF-Finanzierung muss bis Ende März 2023 erfolgen. Die derzeitige GIS-Gebühr könnte auf weitere Geräte wie Laptops erweitert, eine Haushaltsabgabe eingeführt oder der ORF aus dem Bundesbudget finanziert werden. Der Gesetzgeber hat sich diesbezüglich noch nicht festgelegt.