Mit Lösch-Ultimatum

Iranisches Cyberzentrum verschärft die Zensur

(Bild: thinkstockphotos.de)

Irans nationales Cyberzentrum hat Behörden und Medien eine Frist zur Bekämpfung vermeintlicher Falschinformationen gesetzt. Innerhalb von 60 Minuten seien Informationsdienste dazu verpflichtet, ausgewiesene Falschinformationen richtig zu stellen, hieß es in einer von verschiedenen iranischen Medien verbreiteten Mitteilung am Donnerstag. Darüber hinaus sollen innerhalb von 24 Stunden Hintergründe der Nachrichten erläutert werden.

Irans Cyberzentrum untersteht einem vom geistlichen Oberhaupt Ajatollah Ali Chamenei gegründeten Rat, der sich mit Fragen über „Gefahren des Internets“ beschäftigt. Die Organisation Reporter ohne Grenzen (RSF) bezeichnet den Cyber-Rat als Zensurbehörde.

Regime macht soziale Medien und Ausland verantwortlich
Seit Ausbruch der landesweiten Proteste im Iran hat die politische Elite immer wieder das Ausland und soziale Medien dafür verantwortlich gemacht. Beobachter sehen darin hingegen den Versuch, von den eigentlichen Gründen der Proteste abzulenken.

Auslöser der jüngsten Proteste war der Tod der iranischen Kurdin Jina Mahsa Amini Mitte September. Die 22-Jährige war Mitte September wegen Verstoßes gegen die islamischen Kleidungsvorschriften festgenommen worden. Bisher wurden mindestens 450 Demonstranten getötet.