Nach langer Bedenkzeit

Kompatscher will Südtirols LH bleiben und antreten

Südtirols Landeshauptmann Arno Kompatscher im Juli beim Landesparteitag der Tiroler ÖVP

(Bild: APA/EXPA/JFK)

Der Südtiroler Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) will im kommenden Jahr wieder als Spitzenkandidat der Südtiroler Volkspartei bei der Landtagswahl antreten. Dies schrieb er in einem Brief an die Partei. Der Entscheidung war eine lange Bedenkzeit und Spekulationen ob eines Wiederantritts Kompatschers vorausgegangen.

„Der Vorwurf, ich würde mit meinem vermeintlichen ‘Zaudern‘ unserer Partei schaden, veranlasst mich, mit Euch noch vor der nun für den 17. Dezember angesetzten Klausur in Kontakt zu treten und mit Euch meine Sicht zum Stand der Dinge teilen“, schrieb der Landeshauptmann seinen Parteikollegen. Vielfältige Unterstützungen und Wertschätzungen hätten ihn nun dazu bewogen, „den eingeschlagenen Weg fortzusetzen und mich noch einmal für die Nominierung als Spitzenkandidat der Südtiroler Volkspartei zu bewerben“, hieß es darin weiter.

Kompatscher teilt kräftig aus
Kompatscher schrieb zudem, dass er ernstlich darüber nachgedacht hatte, auf eine Wiederkandidatur zu verzichten: „Die Verfehlungen Einzelner, vor allem aber auch die in diesem Zusammenhang stehenden öffentlichen Verleumdungen hatten in mir tatsächlich den Zweifel genährt, ob ein neuerliches Antreten zur Wahl meinerseits Sinn machen kann“. Es mache wenig Sinn, „als Spitzenkandidat einer Truppe anzutreten, in der, so wie es zuletzt der Fall war, mehr gegeneinander als miteinander gearbeitet wird“, teilte Kompatscher auch aus. Der 51-Jährige führte an, dass man sich mit der „Arbeitsweise in unserer Fraktion letzthin häufig selbst geschadet“ habe.

Die Verfehlungen Einzelner, vor allem aber auch die in diesem Zusammenhang stehenden öffentlichen Verleumdungen hatten in mir tatsächlich den Zweifel genährt, ob ein neuerliches Antreten zur Wahl meinerseits Sinn machen kann.

Südtirols Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP)

Vergabe von Buskonzessionen setzten Kompatscher stark unter Druck
Für seine Wiederkandidatur hatte Kompatscher - dessen Partei im Zuge der sogenannten SAD-Affäre rund um die Vergabe von Buskonzessionen stark unter Druck geraten war - zuvor Bedingungen gestellt. Die Vorfälle rund um ebenjene Affäre müssten aufgearbeitet werden, hatte Kompatscher gefordert. Dies war aber nur zum Teil und langwierig erfolgt.

Daraufhin stellte er Bedingungen für die Erstellung der SVP-Kandidatenliste für die Landtagswahl. Er sicherte sich ein Vetorecht, sollte er mit einem Kandidaten nicht einverstanden sein. Kompatscher wollte damit wohl verhindern, dass er selbst innerhalb der SVP-Fraktion Teil einer Minderheit wird, wie dies in der laufenden Legislaturperiode schon mehrfach der Fall gewesen war.

Wahl im Herbst 2023
Bei der Klausurtagung am 17. Dezember - die eigentlich für den Samstag geplant gewesen wäre und dabei Kompatschers Entscheidung auch erwartet worden war - wolle er nun die „Weichenstellungen“ für die Wahl im Herbst 2023 vornehmen, gab er vor. Sollte Kompatscher nach der Wahl wieder Landeshauptmann werden, wäre es seine dritte Amtszeit. Bei seinem ersten Antritt im Jahr 2014 hatte er allerdings gemeint, dass er nur für zwei Legislaturperioden zur Verfügung stehen würde.