Europa und Oberösterreich werden rapide wärmer, doch ein neues Konzept zum Gegensteuern lässt schon lange auf sich warten. Der Klubchef der Grünen verliert die Geduld mit Schwarz und Blau.
Das 1,5-Grad-Ziel für das Ausmaß der Erderwärmung ist zwar eh schon unhaltbar. Gerade Europa wird sich noch mehr erwärmen, und in Oberösterreich werden die Eisfelder am Dachstein schneller als erwartet davonrinnen. Trotzdem wär’s anständig, sich als Bundesland endlich eine Klima- und Energiestrategie zuzulegen, die aber wider Erwarten im November-Landtag nicht eintrudelte und im am Montag startenden Dezember-Landtag auch nicht.
Ambitionslos und peinlich?
„Wo ist sie geblieben?“, fragt der grüne Klubobmann Severin Mayr besorgt: „Die Strategie ist angeblich seit Monaten fertig. Keiner weiß, warum sie das Licht der Öffentlichkeit nicht erblicken darf. Entweder ist sie so ambitionslos, dass sie selbst der ÖVP peinlich ist. Oder die Koalition kann sich nicht auf einen Text einigen. Was auch keine Überraschung wäre: Vor allem in der Energie, beim Verkehr und beim Wohnen wird es massive Änderungen brauchen. Zweifelhaft, ob ÖVP und FPÖ dafür bereit sind“, unkt der Grüne.
Fehlender Hausverstand
Vielleicht ist es ja bloß so, dass LH Thomas Stelzer (ÖVP) das Wort „Hausverstand“ noch zu wenig oft im Papier vorkommt. Doch, so Mayr: „Ohne Plan und ohne Strategie kein effektiver Klimaschutz! Das merkt man auch am neuen Budget, das da völlig ambitionslos ist.“
Nachfragen im Stelzer-Büro ergibt: „Die Ausarbeitung der Strategie befindet sich in der finalen Phase und Endabstimmung. Sie soll planmäßig Mitte Jänner in der Regierung beschlossen werden.“ Planmäßig?
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