Dauer-Aufreger Transit

Tirols Lkw-Beschränkungen für Salvini unerklärlich

Tirol
05.12.2022 14:56

Tirols Verkehrspolitik in Sachen Transit sorgt weiter für Aufregung - besonders beim südlichen Nachbarn. Der italienische Verkehrsminister Matteo Salvini hat am Montag am Rande des EU-Ministerrats in Brüssel mit seinem deutschen Amtskollegen Volker Wissing das Thema Tiroler Fahrverbote besprochen. Diese Maßnahmen seien „antieuropäisch“.

Salvini beklagte die „unerklärlichen Beschränkungen“ Tirols und wies darauf hin, dass italienische Unternehmen nicht länger dadurch benachteiligt werden dürften, hieß es in einem Pressestatement des italienischen Verkehrsministers am Montag.

Italien leiste seinen Teil
Das Thema Transit müsse unbedingt angegangen und gelöst werden und „zwar im Interesse der vollständigen Konnektivität Europas“, erklärte Salvini. Europa müsse seine Verpflichtungen in Sachen freiem Warenverkehr Italien gegenüber einhalten. Italien leiste seinen Teil, indem es weiterhin am Brenner-Basistunnel arbeite.

Matteo Salvini (Bild: Miguel MEDINA / AFP)
Matteo Salvini

„Es kann nicht so weitergehen“
Bei einer Pressekonferenz nach dem EU-Verkehrsministerrat beklagte Salvini „ein Problem an der Grenze zu Österreich“. „Die Beschränkung beim Verkehr von Waren und Fahrzeugen an der Grenze zwischen Italien und Österreich ist antieuropäisch und antiwirtschaftlich. Es kann nicht lange so weitergehen“, sagte Salvini vor Reportern in Brüssel.

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Die Beschränkung beim Verkehr von Waren und Fahrzeugen an der Grenze zwischen Italien und Österreich ist antieuropäisch und antiwirtschaftlich.

Matteo Salvini

Italien investiert in Infrastruktur
Salvini betonte auch, dass die derzeitige Regierung um Premierministerin Giorgia Meloni bemüht sei, eine stabile Verbindung zwischen Sizilien und Kalabrien zu schaffen, um den skandinavisch-mediterranen Korridor zu vervollständigen. Italien urgiere daher Finanzierungen für den Bau einer Hängebrücke über die Meeresenge von Messina, die Sizilien mit dem italienischen Festland verbinden soll.

Darüber habe er ein Gespräch mit EU-Verkehrskommissarin Adina Valean geführt. „Wir Italiener investieren in die Planung dieser Infrastrukturprojekte“, erklärte Salvini.

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