Schnedlitz im Talk
FPÖ: „ÖVP wird Mikl-Leitner entsorgen“
Ein glattes „Nicht genügend“ stellt FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz Kanzler Karl Nehammer zu dessen erstem Amtsjahr aus. Die ÖVP führe das Land mit Krisen durch die Zeit und wäre sogar noch „Brandbeschleuniger“. Es sei zum Fremdschämen, sagt Schnedlitz im krone.tv-Talk mit Jana Pasching. Auf die Frage, ob sich die FPÖ in Niederösterreich vorstellen könne, mit der ÖVP zu koalieren, erklärte er: „Ich denke, dass Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner von der eigenen Volkspartei entsorgt werden wird, aufgrund der Fehler und der Politik, die sie gemacht hat.“ Dann müsse man weiterschauen. „Ist dieses negative System in Niederösterreich weiter an der Macht oder werden Köpfe ausgetauscht?“ Bei letzterem wäre in Niederösterreich auch für alle Varianten der Koalition offen, so Schnedlitz.
Erst vor wenigen Wochen sorgte die FPÖ selbst mit Schlagzeilen rund um die aus dem Jahr 2019 aufgetauchten Chats zwischen ORF-Chef Mattiahs Schrom und Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache. „Unter Herbert Kickl wäre so etwas absolut nicht möglich, dass man sich mit Journalisten verhabert“, sagt Schnedlitz dazu. Seit Ibiza sei die FPÖ hier absolut klar, was die Trennlinie betrifft. „Ich bin überzeugt, das haben die Menschen auch gemerkt.“
„U-Ausschuss einzustellen hilft nur jenem, der etwas zu verbergen hat“
Schnedlitz spricht sich außerdem auch für eine Verlängerung des ÖVP-Korruptions-U-Ausschusses aus. „Einen U-Ausschuss einzustellen, hilft nur demjenigen, der etwas zu verbergen hat.“ Eine Argumentation, dass damit wichtige Reformen auf der Strecke bleiben würden, könne Schnedlitz nicht nachvollziehen. Jede Partei schicke nur fünf Politiker in den Ausschuss, es würden genug andere übrigbleiben, um Reformen umzusetzen.
Umfragen messe man in der FPÖ keinen großen Stellenwert zu. „Wichtig ist der Wahltag und die Arbeit bis zum Wahltag hin.“ Die ÖVP sei nicht in der Lage, Probleme zu lösen, auch was die Asylkrise betreffe, so der Generalsekretär. Unter Kickl seien die Asylzahlen zurückgegangen. „Die Asylpolitik muss für Schlepper abschreckend sein und nicht als Magnet fungieren, wie es derzeit die ÖVP macht. Etwa, dass man den Asylwerbern den Klimabonus hinterherwirft und somit noch mehr ins Land zieht.“
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