Auch Tochter im Visier

„Messer in Bauch“: Morddrohungen gegen Meloni

Ein User postete Morddrohungen gegen Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni und deren Tochter

(Bild: The Associated Press)

Die neue italienische Premierministerin Giorgia Meloni plant die Abschaffung des bedingungslosen Grundeinkommens - und hat dafür prompt Morddrohungen erhalten. „Wenn Sie mir das Einkommen wegnehmen, bringe ich Sie und Ihre Tochter um“, schrieb ein User auf Twitter. Die italienische Polizei nahm am Mittwoch den Urheber der Drohungen - einen 27-jährigen Mann - fest. 

„Seien Sie vorsichtig, Sie und Ihre Tochter werden ein Messer in Ihren Bauch bekommen, Sie nehmen das Einkommen weg und ich werde Ihre Tochter töten“, schrieb der User auf der offiziellen Twitter-Seite der Premierministerin. Und er fügte hinzu: „Wirklich, hör auf mit dieser Sache mit der Abschaffung des Grundeinkommens, sonst bringe ich dich um, verstehst du?“ 

User überführte sich mit Profilfoto selbst
Wie die deutsche Online-Ausgabe von italy24 schrieb, versteckte sich der User unter dem Pseudonym Sasha Manexi. Da er als Profilfoto aber ein echtes Bild seines Gesichts verwendete, kam ihm die Polizei relativ schnell auf die Schliche. Auf Anordnung der Staatsanwaltschaft der sizilianischen Stadt Syrakus durchsuchten Polizeibeamte die Wohnung des 27-jährigen Arbeitslosen auf Sizilien. Mit den Morddrohungen wollte der Sizilianer nach eigenen Angaben die von der Regierung geplante Abschaffung des Bürgergelds ab 2024 verhindern. 

Spezialisierte Mitarbeiter des Cyber-Sicherheitszentrums der Polizei beschlagnahmten die Computerausrüstung und den für die Postings gegen die Premierministerin verwendeten Account. Meloni hatte bereits während ihrer Zeit als Oppositionspolitikerin Morddrohungen erhalten. Gegen einen Stalker, der sie mehrere Jahre lang bedrohte, führte sie einen Prozess.

Bedingungsloses Grundeinkommen führte Vorgängerregierung 2019 ein
Zu den Neuigkeiten des von der Regierung Meloni kürzlich verabschiedeten Budgets zählt die schrittweise Abschaffung des 2019 von der linkspopulistischen Fünf-Sterne-Bewegung eingeführten Bürgergelds (Reddito di Cittadinanza). 2023 soll das Bürgergeld arbeitsfähigen Italienern im Alter von bis zu 59 Jahren nur noch bis zu acht Monate ausgezahlt werden; ab 2024 wird es abgeschafft. Das Bürgergeld soll auch enden, wenn jemand ein von der Regierung als „angemessen“ bewertetes Jobangebot ablehnt.

Vom Bürgergeld haben seit 2019 2,33 Millionen Personen profitiert. Die regierenden Rechtsparteien argumentieren, viele Personen im erwerbsfähigen Alter würde es bevorzugen, das Bürgergeld zu beziehen, statt zu arbeiten.