Mit Deutschland

Tanner unterzeichnet Luftsicherheitsabkommen

Österreichische Abfangjäger (Archivbild)

(Bild: P. Huber)

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) will am Freitag ein Luftsicherheitsabkommen mit Deutschland unterzeichnen. Die beiden Staaten planen, damit die grenzübergreifende Kontrolle von potenziell gefährlichen Zivilflugzeugen besser zu regeln. 

Dazu zählen vor allem Flugzeuge, mit denen der Funkkontakt verloren gegangen ist oder deren Pilotinnen und Piloten nicht reagieren. Ein bekanntes Beispiel war der Absturz der Cessna vor etwa drei Monaten, bei der unter anderem der Pilot durch einen Sauerstoffmangel bewusstlos geworden war. Das deutsch-österreichische Abkommen soll in diesen Fällen nun den Informationsaustausch über die allgemeine Luftlage erleichtern. Zudem soll es möglich sein, verdächtige zivile Luftfahrzeuge grenzüberschreitend zu begleiten und zu identifizieren. Sie werden damit als Teil der militärischen Luftraumüberwachung angesehen. Ein Abdrängen oder Warnschüsse sind im Luftraum des jeweils anderen Staates hingegen weiterhin nicht erlaubt.

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner

(Bild: APA/Helmut Fohringer)

Zuständig für den Einsatz sind Abfangjäger, spezialisierte Jagdflugzeuge. Sie stehen in Friedenszeiten auf Luftwaffenstützpunkten in ständiger Bereitschaft, um auf Bedrohungen wie mögliche Flugzeugentführungen zu reagieren. „Mit dieser vertraglichen Kooperation ermöglichen wir unseren Luftstreitkräften eine noch raschere Reaktion gegen nicht-militärische Bedrohungen zum Schutz der österreichischen Bevölkerung“, sagte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) vor ihrer Signatur.

Treffen der Verteidigungsministerinnen
Diese ist für Freitagnachmittag gemeinsam mit ihrer deutschen Amtskollegin Christine Lambrecht (SPD) im bayrischen Berchtesgaden geplant. Anschließend steht ein trilaterales Treffen auf dem Programm, an dem zusätzlich die Schweizer Verteidigungsministerin Viola Amherd teilnimmt.