Weitere Schritte nötig

Bosnien erhält EU-Beitrittskandidaten-Status

Ausland
13.12.2022 12:09

Die Europaminister der EU-Mitgliedsstaaten haben sich darauf geeinigt, Bosnien-Herzegowina den Status eines EU-Beitrittskandidaten zu gewähren. Die Entscheidung soll beim EU-Gipfel offiziell bestätigt werden. Davor aber müsse noch „eine Reihe von Schritten“ unternommen werden, so Erweiterungskommissar Oliver Varhelyi.

Schon im Vorfeld des Brüsselers Europaministertreffen wurde die nötige Einstimmigkeit erwartet.

Druck seitens Österreich
Die EU-Kommission hatte den Kandidatenstatus für das Balkanland im Oktober empfohlen, dieser ist an Reformen bei Justiz und Verwaltung geknüpft. Die nunmehrige Entscheidung erfolgte unter anderem auf Druck Österreichs. Dieses hatte das Balkanland im Zusammenhang mit dem im Juni erteilten Kandidatenstatus für die Ukraine, Moldau und Georgien ins Spiel gebracht.

Die EU-Annäherung der früheren jugoslawischen Teilrepublik wird durch die ethnischen Konflikte zwischen Serben, Kroaten und Bosniaken behindert. Bei den allgemeinen Wahlen in Bosnien mussten die nationalistischen Parteien der drei Staatsvölker jedoch Rückschläge hinnehmen, was als Zeichen für den Wunsch der bosnischen Bevölkerung nach einer rascheren EU-Annäherung gewertet wurde.

Bis zu einer Aufnahme aller Länder können Jahre, wenn nicht Jahrzehnte vergehen. Daneben bereiten die Europaminister den EU-Gipfel am Donnerstag vor und beraten über die Rechtsstaatlichkeit unter anderem in Polen.

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