Kein Antrag mit FPÖ

Grüner Rückzieher sorgt bei Brüderpaar für Frust

Harald Schuh (l.) und Reinhard Eibensteiner halten zusammen.

(Bild: Einöder Horst)

In Freistadt planten die Brüder Stadtrat Harald Schuh (FP) und Gemeinderat Reinhard Eibensteiner (Grüne) einen gemeinsamen Antrag, daraus wurde in letzter Sekunde aber doch nichts.

Ein Signal für eine parteiübergreifende Zusammenarbeit wollte im Freistädter Gemeinderat das „ungleiche“ Brüderpaar Harald Schuh (FP-Stadtrat) und Reinhard Eibensteiner (Grünen-Gemeinderat) setzen. Sie planten den ersten gemeinsamen Antrag. Thema: ein Extra-Zuckerl von 30 Euro für die Wahlbeisitzer.

Ärger über Initiative der FP zum Thema Asyl-Quartiere
Geendet hat der mit den Parteikollegen abgesprochene Vorstoß mit einer besonders bitteren Pille. Die Grünen ruderten plötzlich zurück, den Antrag stellte nur die FPÖ. Bei der Abstimmung fielen die Grünen erneut um. Nur Eibensteiner und sein Fraktionsobmann Herbert Schaumberger stimmten dem Antrag zu. Drei weitere Grüne waren dagegen. Allerdings nicht nur aus inhaltlichen Gründen, wie sie in der Sitzung offen zugaben.

Ich stehe zum Antrag. Aber am Ende fanden wir keine Mehrheit, weil der nächste Antrag der FP eine Rolle spielte.

Herbert Schaumberger, Grünen-Fraktionschef

Die Grünen wurmte ein danach auf der Tagesordnung stehender Antrag der Freiheitlichen. Nämlich, dass Flüchtlingsunterkünfte nur nach Befragung der Nachbarn errichtet werden dürfen. Eine Mehrheit fand – nach 48-minütiger Debatte – auch dieser Antrag nicht. „Offenbar wollen die anderen Parteien nicht, dass die Bürger ein Mitspracherecht bei der Unterbringung von Asylwerbern haben. Dann sollen sie den Bürgern ehrlich sagen, dass ihnen diese Sorgen egal sind“, ärgert sich Schuh grün und blau.