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Nehammer und die Zaun-Frage | Der (Auf-)Wecker

Wer hat angefangen? Richtig - das Wort „Zaun“ in den Mund genommen hat in der abgelaufenen Woche als Erste ÖVP-Europaministerin Karoline Edtstadler. Aber zum ganz großen Thema gemacht hat es Bundeskanzler Karl Nehammer. Im großen Sonntags-Interview für die „Krone“ nimmt er dazu Stellung. Er argumentiert, dass Zäune etwas bringen, weil sie eine hemmende Wirkung haben, dass man durch sie die illegale Migration kanalisieren und besser kontrollieren könne. Durchaus tieferen Einblick in die Motivation, dieses Thema so stark in den Vordergrund zu rücken, gibt er wenn er sagt: „Der Punkt ist, dass man den Menschen glaubhaft ein Gefühl der Sicherheit geben muss, indem man die Entschlossenheit demonstriert, gegen organisierte Kriminalität, gegen radikalisierte Organisationen, vorgehen zu können. Das kann ich nicht, wenn ich als Staat nicht in der Lage bin, meine Außengrenzen zu kontrollieren und zu schützen.“ Doch das Nachbohren von Interviewerin Conny Bischofberger in der Zaun-Frage scheint Nehammer schließlich doch zu nerven, wenn er sagt, „ich merke, dass Sie die Zäune sehr in den Mittelpunkt stellen“. Henne oder Ei? Wer hat damit angefangen?

Wer Bundeskanzler Karl Nehammer, der immer wieder für längere Zeitspannen aus der Öffentlichkeit abtaucht, zuletzt geweckt hat, das kann man sich denken: Je nervöser Johanna Mikl-Leitner, Nehammers politische Ziehmutter, wird, weil sie bei den Landtagswahlen Ende Jänner ihre absolute Mehrheit zu verlieren droht, umso aktiver wird der Kanzler. Flankiert von Innenminister Karner, selbst Niederösterreicher, wird alles auf eine Karte gesetzt: Als Joker dient wieder die Asylfrage. Nein zu Schengen, ja zu Zäunen oder Mauern - so versucht die ÖVP zu punkten. Den Wandel vom verbissen auftretenden Innenminister zum verbindlicheren Kanzler hat Nehammer längst revidiert. Mit zusammengebissenen Zähnen stellt er energisch Forderungen. Vor allem an die hierzulande besonders ungeliebte EU. Im „Krone“-Interview - siehe oben - fordert er sie auf, endlich aufzuwachen. Karl Nehammer, der (Auf-)Wecker? Kann das gelingen? Derzeit geht er den Brüsseler Spitzen eher auf den Wecker. Ob sie dadurch aufwachen? Oder - siehe oben - ihn mit welchen Mitteln auch immer zum Verstummen bringen?

Kommen Sie gut durch den Sonntag!