„Hassschürend“

Lebenslange Twitter-Sperre für Wiens FPÖ-Chef Nepp

Dominik Nepp, FPÖ

(Bild: APA/Helmut Fohringer)

Twitter hat den Account von Wiens FPÖ-Landeschef Dominik Nepp dauerhaft gesperrt. Er habe gegen die Regeln gegen Hass schürendes Verhalten verstoßen, hieß es. Im Netz gehen die Wogen bereits hoch. 

„Wir haben den Account von @DominikNepp gesperrt, weil er unsere Regel gegen Hass schürendes Verhalten verletzt hat. Dieser Regelverstoß wurde durch verschiedene Meldungen festgestellt, die zu seinem Verhalten eingereicht wurden“, heißt es in einer entsprechenden Mitteilung von Twitter.

Außerdem: „Die Person darf keine neuen Accounts erstellen.“ 

Umstrittener Tweet
Nepp sorgte unlängst mit einem umstrittenen Tweet für Aufsehen. „Das Steuergeld der Wiener landet im Mistkübel. Danke Bürgermeister Michael Ludwig“, echauffierte er sich und postete ein Bild, das mehrere PCR-Test-Verpackungen von „Alles gurgelt“ in einer Altpapiertonne zeigt. Inzwischen ist das Posting gelöscht und Nepps Account gesperrt,

Grund für die Sperre war laut „Heute“ aber offensichtlich ein anderer Tweet Nepps vom 15. Dezember. In diesem verbreitete er die Information, Niederösterreicher würden in Wiener Spitälern nicht mehr behandelt werden. Diese seien stattdessen voll mit zahlreichen illegalen „Messerstechern“ aus Syrien und Afghanistan. Auch die Polizei wurde in diesem Fall bereits eingeschaltet (siehe Tweet unten).

Auf Twitter wird die Sperre Nepps heiß diskutiert. „Ernsthaft betrachtet, ist es demokratiepolitisch bedenklich, einen Politikeraccount zu sperren“, kritisiert etwa der FPÖ-nahe Politikberater Heimo Lepuschitz.

Seine Kritik richtet sich vor allem gegen den neuen Twitter-Besitzer Elon Musk. „Die von ihm versprochene Meinungsfreiheit scheint bis Twitter Österreich nicht durchgedrungen zu sein“, fügt Lepuschitz in seinem Tweet hinzu. 

Es gibt aber auch User, die Verständnis für die Sperre zeigen. „Wer Hass schürt, der darf sich halt nicht wundern. Hass schüren hat auch nichts mit Meinungsfreiheit zu tun“, schreibt der Account Thinkforyourself.