Fünf zu Weihnachten

Van der Bellen begnadigte heuer 40 Menschen

(Bild: P. Huber, APA/HANS KLAUS TECHT, Krone KREATIV)

Die traditionelle Weihnachtsamnestie des Bundespräsidenten hat heuer fünf Personen auf freien Fuß gebracht. Die Fälle waren wie gewohnt vom Justizministerium zur Begnadigung vorgeschlagen worden. 2022 wurden somit insgesamt 40 Häftlinge von Staatsoberhaupt Alexander Van der Bellen begnadigt.

Gemeinsam mit dem Justizministerium nimmt der Präsident das ganze Jahr über Begnadigungen vor, in den überwiegenden Fällen handelt es sich um gnadenweise Beschränkungen der Auskunft aus dem Strafregister, damit die Begnadigten für ihre Jobsuche ein einwandfreies Leumundszeugnis vorweisen können.

Am 15. Dezember entlassen
Bei den fünf Personen, die kurz vor Weihnachten begnadigt wurden, wird angenommen, dass sie keine Straftaten mehr begehen. Ihnen wird der noch nicht verbüßte Strafteil für eine Probezeit von drei bzw. fünf Jahren bedingt nachgesehen, sodass sie vorzeitig am 15. Dezember aus der Haft entlassen wurden.

Sie haben keine oder nur wenige Vorstrafen und haben sich in der Haft diszipliniert verhalten. Jene, die in Österreich bleiben, verfügen über eine Wohnmöglichkeit und finanzielle Versorgung. Ausländische Strafgefangene werden entsprechend fremdenrechtlicher Bescheide außer Landes gebracht.

88 Personen im Jahr 2020
Im Jahr 2021 begnadigte Van der Bellen insgesamt 75 Personen: zwölf Fälle waren vorzeitig bedingte Haftentlassungen, 63 Fälle gnadenweise Beschränkungen der Auskunft. 2020 hatte der Bundespräsident 88 Personen begnadigt, unter ihnen waren 17 vorzeitige bedingte Haftentlassungen.