Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) rechnet schon bald mit großflächigen Stromausfällen in der Europäischen Union, wie sie in einem Interview mit der deutschen Tageszeitung „Welt“ sagte. Die Wahrscheinlichkeit eines Blackouts in Teilen der EU in naher Zukunft sei sehr groß. „Die Frage ist nicht, ob er kommt, sondern wann er kommt“, so Tanner. Das Risiko für einen flächendeckenden Stromausfall habe sich durch den Ukraine-Krieg noch einmal deutlich erhöht, betonte sie.
„Für Putin sind Hackerangriffe auf die westliche Stromversorgung ein Mittel der hybriden Kriegsführung. Wir sollten nicht so tun, als ob das nur Theorie wäre. Wir müssen uns in Österreich und in Europa auf Blackouts vorbereiten.“ Tanner betonte, dass „ein Drittel der Bürgerinnen und Bürger spätestens am vierten Tag eines Stromausfalls nicht mehr in der Lage wäre, sich selbst zu versorgen“. Das Bundesheer will daher bis 2025 insgesamt 100 autarke Kasernen, die sich für zwei Wochen selbstständig versorgen können, einrichten. Außerdem soll es sogenannte Sicherheitsinseln geben, die „im Ernstfall Anlaufstellen sein können für zivile Helfer und Ordnungskräfte“.
„Unklar, ob es in diesem Krieg jemals einen Sieger geben wird“
Ein baldiges Ende des Ukraine-Kriegs erwartet die ÖVP-Politikerin indes nicht. Russland verfüge über enorme Reserven an Material und an Soldaten, sagte sie. „Die Ukraine hat glücklicherweise sehr wichtige Erfolge erzielt, aber sie muss ein riesiges Gebiet verteidigen. Es ist unklar, ob es in diesem Krieg überhaupt jemals einen Sieger geben wird.“ Tanner forderte die internationale Gemeinschaft auf, sich stärker auf Verhandlungen zur Lösung des Ukraine-Kriegs zu konzentrieren und in dieser Frage mit der Ukraine zusammenzuarbeiten. „Es ist wichtig, dass im Hintergrund Gespräche laufen und der Fokus wieder vermehrt auf die Diplomatie gelegt wird.“
Einige EU-Staaten würden die Ansicht vertreten, dass die Ukraine als souveräner Staat allein darüber entscheiden solle, wann verhandelt werde und was das Ziel dieser Verhandlungen sein sollte. „Man kann es aber auch so sehen, dass der Westen, der die Ukraine seit Monaten mit Waffen und Milliardenbeträgen unterstützt, gemeinsam mit Kiew herausfinden muss, wann die Grenze dieses Krieges erreicht ist und wann es Sinn macht, in einem geeigneten Format mit Verhandlungen zu beginnen“, sagte die Verteidigungsministerin.
„Energiepreise werden zunehmend als Belastung empfunden“
Das sei „eine schwierige Angelegenheit“, aber mit dieser Frage sollte sich die internationale Staatengemeinschaft jetzt verstärkt beschäftigen, so Tanner. „Wir dürfen in diesem Zusammenhang auch nicht vergessen, dass die hohen Energiepreise, die eine Folge von Putins brutalem Angriffskrieg gegen die Ukraine sind, von den Menschen im Westen zunehmend als Belastung empfunden werden könnten.“
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