Konflikt mit Kosovo

Serbien kündigt Abbau von Straßenblockaden an

Für die wegen Streitigkeit zwischen Serbien und dem Kosovo mittlerweile bereits 19 Tage andauernden Straßenblockaden zwischen den beiden Ländern zeichnet sich eine Lösung ab. Serbien werde am Donnerstag mit dem Abbau der Barrikaden beginnen, kündigte der serbische Präsident Aleksandar Vučić am Mittwochabend nach einem Treffen mit Serben aus dem nördlichen Kosovo in der serbischen Stadt Raška an.

„Es ist ein langwieriger Prozess. Es wird eine Weile dauern“, so Vučić. Die Barrikaden würden innerhalb von 24 bis 48 Stunden entfernt werden, erklärte er. „Aber das Misstrauen wird nicht beseitigt. Diejenigen, die mit der bloßen Existenz von Serben im Kosovo spielen, müssen wissen, dass wir es, so wie wir es jetzt nicht zugelassen haben, auch in Zukunft nicht zulassen werden“, erklärte der serbische Präsident im Rahmen einer Pressekonferenz (siehe Video oben).

(Bild: AFP/Armend Nimani)

Auslöser des sich verschärfenden Konfliktes auf dem Balkan war die Festnahme eines serbischen Polizisten, der bei einer früheren Demonstration Polizeibeamte des Kosovo angegriffen haben soll. Die serbischen Demonstranten fordern seine Freilassung und errichteten im Zuge der teils gewaltsamen Proteste Straßenblockaden. Ein Gericht in Pristina ordnete nun an, dass er aus der Haft entlassen und in Hausarrest überstellt wird.

Kosovo schloss Großteil der Grenzübergänge
Die Spannungen in der Region hatten sich in dieser Woche verschärft, nachdem Serbien am Montag die Armee in Alarmbereitschaft versetzt hatte und der Kosovo am Mittwoch den größten Grenzübergang geschlossen hatte. Die NATO, die USA und die Europäische Union zeigten sich besorgt über die Entwicklung und riefen zu Zurückhaltung und Dialogbereitschaft auf. Dagegen stellte sich Russland hinter Serbien.

Der Konflikt schwelt seit mehr als 20 Jahren. Im Norden des mehrheitlich albanischen Kosovo leben rund 50.000 Serben. Sie weigern sich, die Regierung in Pristina und den Kosovo als Staat anzuerkennen. Auch Serbien erkennt die Unabhängigkeit seiner früheren südlichen Provinz nicht an.

Kosovo erklärte sich 2008 für unabhängig
Der Kosovo hatte sich im Jahr 2008 einseitig für unabhängig erklärt, nachdem er neun Jahre lang unter UNO-Verwaltung gestanden war. Diese war nach der Vertreibung der serbischen Sicherheitskräfte durch eine NATO-Militäraktion eingerichtet worden.

Die im Juni 1999 beschlossene UNO-Sicherheitsratsresolution bekräftigte zugleich die völkerrechtliche Zugehörigkeit des Kosovo zu Serbien. Belgrad argumentiert, dass die Resolution immer noch gültig sei. Anläufe, sie zu ändern, scheiterten an der UNO-Vetomacht Russland.