Eskalation!

Klagenfurter Koalition im Streit um „Causa Jost“

Magistratsdirektor Peter Jost

(Bild: Stadtkommunikation)

Der Streit zwischen SPÖ und Team Kärnten eskaliert, denn Vizebürgermeister Philipp Liesnig beantragt wegen der „Causa Jost“ nun sogar eine Sondergemeinderatssitzung. Ist die gesamte Arbeitsgemeinschaft bedroht?

Da die Gemeinderatssitzung am Mittwoch keine konkreten Antworten zur umstrittenen Verlängerung des Magistratsdirektors Peter Jost (64) geliefert habe, beantragt die Klagenfurter SPÖ nun eine Sondergemeinderatssitzung, die nach den Feiertagen im Jänner stattfinden soll. „Zuvor fordern wir auch einen Sonderstadtsenat. Rechtsverstöße von Bürgermeister Christian Scheider stehen im Raum, die müssen aufgeklärt werden“, stellt Vizebürgermeister Philipp Liesnig (SP) klar.

Können Vizebürgermeister Philipp Liesnig und ...

(Bild: Rojsek-Wiedergut Uta)

Bürgermeister Christian Scheider nicht mehr miteinander?

(Bild: tinefoto.com | martin steinthaler)

Verlängerung von Magistratsdirektor soll rückabgewickelt werden
„Der Dringlichkeitsantrag der SPÖ, FPÖ und Neos wurde nicht zur Behandlung zugelassen. Scheider glaubt, mit Tricks die Aufklärung der skandalösen Causa Jost verhindern zu können. Der rechtswidrige Zustand um den Magistratschef muss sofort beseitigt werden.“ Jost solle laut SP seinen Vorsatz umsetzen und mit Jahresende in Pension gehen. Die durch den Notfallparagrafen umgesetzte Verlängerung Josts müsse rückabgewickelt werden. „Sonst wäre es ein eigenartiges Signal von Demokratieverständnis. Es muss ein passender Nachfolger für Jost gefunden werden“, so Liesnig.

Wir fordern eine Sondergemeinderatssitzung, damit die ,Causa Jost’ lückenlos aufgeklärt werden kann!

Vizebürgermeister Philipp Liesnig

Bgm. Scheider (TK) ist verpflichtet, die Sitzungen einzuberufen. „Der Antrag muss rechtlich umsetzbar sein. Den Sonderstadtsenat wegen Jost vor Weihnachten hat die SP geschwänzt, jetzt soll ich aus demselben Grund eine neue Sitzung einberufen“, wundert sich Scheider. Das Team Kärnten fordert die Landes-SP in einer Aussendung daher dazu auf, „die unerfahrene Buberl-Partie um Liesnig zurückzupfeifen.“

Durch diesen Streit könnte nun sogar die Arbeitsgemeinschaft zwischen Team Kärnten, SP und VP aufgelöst werden.