„Vergeudete Sendezeit“

Kickl zerlegt Van der Bellens Neujahrsansprache

FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl lässt am Neujahrstag mit scharfer Kritik an Bundespräsident Alexander Van der Bellen und an der BUndesregierung aufhorchen.

(Bild: APA/ROBERT JAEGER)

„Die Minuten waren vergeudete Sendezeit im ORF.“ Mit diesen scharfe Worten hat FPÖ-Chef Herbert Kickl am Sonntag auf die Neujahrsansprache von Bundespräsident Alexander van der Bellen reagiert. „Mit dieser Bundesregierung kann die Integrität der Politik nicht wieder hergestellt werden. Das muss der Bundespräsident wissen - trotzdem versucht er, die Menschen mit seichten Durchhalteparolen zu ,beglücken‘, um sie bei Laune zu halten“, so der blaue Frontmann in einer Aussendung.

Solange die ÖVP in diesem Land etwas zu sagen habe, „wird auch die Korruption ein ständiger Begleiter sein“, glaubt Kickl. 

Van der Bellen sprach in seiner Neujahrsansprache davon, dass der von ihm im Oktober 2022 konstatierte „politische Wasserschaden“ an der Demokratie noch immer nicht behoben wurde. „Auf diese von ihm beauftragte Generalsanierung wird Van der Bellen noch lange warten müssen, denn die ÖVP unternimmt keinerlei Anstalten, ihr mutmaßlich korruptives Verhalten auch nur im Ansatz zu ändern“, ergänzte Kickl.

Bundespräsident Alexander in seiner Neujahrsansprache

(Bild: APA/HBF/LAURA HEINSCHINK)

Kickl fordert Neuwahlen
Wenn es dem Bundespräsidenten mit einer Generalsanierung ernst sei, dann müsse er die Reißleine ziehen, diese Regierung vor die Tür setzen und damit den Weg für Neuwahlen freimachen. „Dann haben die Österreicher die Möglichkeit, Vertrauen und Misstrauen neu zu verteilen“, so Kickl. Offenbar sei es für den Bundespräsidenten aber genug, Handlungen einzufordern, ohne Konsequenzen zu ziehen, falls diese Handlungen dennoch ausblieben.

Wenn des dem Bundespräsidenten mit einer Generalsanierung ernst ist, dann muss er die Reißleine ziehen, diese Regierung vor die Tür setzen und damit den Weg für Neuwahlen freimachen.

FPÖ-Chef Herbert Kickl

FPÖ-Chef vermisste Worte von Van der Bellen zum Thema Teuerung
Auch beim drängendsten Thema Teuerung habe es keinerlei Hoffnung aus dem Mund des Staatsoberhauptes gegeben, kritisierte Kickl. „Der Glaube und die Hoffnung, dass 2023 ein gutes Jahr wird, bezahlen weder die Stromrechnung noch den Lebensmitteleinkauf. Und wie wir bereits seit fast einem Jahr sehen können, ist Schwarz-Grün nicht in der Lage, die Menschen gegen die Teuerung zu schützen.“

Kickl forderte, dass die „Knieschuss-Sanktionen“ gegen Russland aufgehoben werden, die der EU und damit auch Österreich mehr schaden würden als Russland. „Aber auch hier gibt es keinerlei Einsicht beim Staatsoberhaupt. Eigentlich waren die Minuten der Neujahrsansprache vergeudete Sendezeit im ORF.“