„Ukraine unterstützen“

NATO will höhere Waffenproduktion in Allianz

Angesichts des sich in die Länge ziehenden Kriegs in der Ukraine hat NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg eine höhere Waffenproduktion in der westlichen Militärallianz gefordert. Es brauche eine enorme Menge an Munition und Ersatzteilen, sagte der Norweger zum britischen Radiosender BBC 4.

Die NATO müsse sich darauf einstellen, die Ukraine langfristig zu unterstützen, sagte Stoltenberg. Aus Russland gebe es kein Anzeichen, dass es sein übergeordnetes Ziel einer Übernahme aufgegeben habe. „Die ukrainischen Streitkräfte hatten mehrere Monate lang die Oberhand. Aber wir wissen auch, dass Russland viele neue Kräfte mobilisiert hat, von denen jetzt viele ausgebildet werden.“ Das würde darauf hinweisen, dass das dortige Militär bereit sei, den Krieg fortzusetzen und möglicherweise versuche, eine neue Offensive zu starten.

Krieg endet am Verhandlungstisch
Es sei wahrscheinlich, dass auch dieser Krieg am Verhandlungstisch enden werde, doch entscheidend für den Ausgang solcher Gespräche sei die Stärke der Ukraine auf dem Schlachtfeld, sagte der NATO-Generalsekretär. Zu welchen Bedingungen sich die Entscheidungsträger an den Verhandlungstisch setzen würden, sei an Kiew zu entscheiden.

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Waffenstillstand im Frühsommer?
Laut dem Ex-NATO-Generalsekretär Hans-Lothar Domröse sei nur eine Verhandlungslösung möglich, die für beide Seiten akzeptabel sei. Als Beispiel nannte er, „dass Selenskyj (der ukrainische Präsident, Anm.) auf die Forderung verzichtet, Gebiete wie die Krim sofort wieder in die Ukraine einzugliedern - man könnte einen Übergang vereinbaren.“ Der ehemalige Generalsekretär erwartet im Frühsommer einen Waffenstillstand in der Ukraine. Beide Seiten würden dann sagen, dass es jetzt nichts mehr bringe, zu kämpfen. Die Situation, „in der beide Seiten erkennen, dass sie nicht weiterkommen“, werde wahrscheinlich zwischen Februar und Mai eintreten.

Das wäre dann auch der Moment für Waffenstillstandsverhandlungen. Dies bedeute aber noch lange keinen Frieden, sondern nur ein Ende der Kämpfe mit Waffen. Die Verhandlungen dürften lange dauern und mindestens einen Vermittler benötigen.