US-Repräsentantenhaus

Republikaner McCarthy scheiterte bei Abstimmung

Der US-Republikaner Kevin McCarthy hat die eigene Partei nicht geschlossen hinter sich.

(Bild: Alex Brandon/AP)

Der Republikaner Kevin McCarthy ist am Dienstag bei der Abstimmung über den Vorsitz im US-Repräsentantenhaus gescheitert. Es ist das erste Mal seit hundert Jahren, dass bei der Wahl zu dem mächtigen Amt mehr als ein Anlauf nötig ist.

Zugleich ist es das erste Mal seit hundert Jahren, dass eine Fraktion ihrem Kandidaten die Zustimmung verweigert. Da die Republikanerinnen und Republikaner nur eine knappe Mehrheit in der Kammer haben, kam McCarthy so nicht auf die nötige Zahl an Stimmen. Konkret stimmten 19 Republikanerinnen und Republikaner nicht für den 57-jährigen Kandidaten. Ihre Stimmen gingen allesamt an den republikanischen Abgeordneten Jim Jordan, der als Getreuer des ehemaligen Präsidenten Donald Trump gilt. Jordan hatte zuvor McCarthy nominiert und seinen Parteikolleginnen sowie Parteikollegen ins Gewissen geredet.

Daraufhin wurde er selbst nominiert, und zwar von dem Parlamentarier Matt Gaetz. Am Nachmittag (Ortszeit) blieb offen, wie viele Abstimmungen noch notwendig sein werden, um einen neuen Vorsitz für die Parlamentskammer zu bekommen. 1923 waren gar neun Durchgänge nötig, 2023 waren es bisher zwei. McCarthy kam im ersten Durchgang insgesamt auf 202 von 434 abgegebenen Stimmen, 218 hätte er gebraucht.

US-Politikerinnen und Politiker bei der Abstimmung zum Vorsitzenden des Repräsentantenhauses

(Bild: Alex Brandon/AP)

Gegner wollten bestimmte Ämter
Kurz vor der Sitzung hatte sich McCarthy noch kämpferisch gegeben. „Ich halte den Rekord für die längste Rede im Plenum“, hatte er gesagt. Die Rebellion gegen ihn kam jedoch nicht überraschend. Fünf Parteikolleginnen und Parteikollegen hatten früh öffentlich angekündigt, gegen den Republikaner zu stimmen. Laut McCarthy habe man ihm gesagt, dass er die nötigen Stimmen nur dann bekommen werde, wenn er bestimmte Mitglieder der Fraktion mit bestimmten Ämtern und Etats versorge. „Ich werde immer dafür kämpfen, dass das amerikanische Volk an erster Stelle steht - nicht ein paar einzelne, die etwas für sich durchsetzen wollen“, kommentierte der 57-Jährige.

Vorgängerin Nancy Pelosi
In den vergangenen Jahren hatte die Demokratin Nancy Pelosi den Posten inne. Dieser steht in der staatlichen Reihenfolge der USA an dritter Stelle nach dem Präsidenten und dessen Vize. Üblicherweise ist die Wahl eine Formalie - jedoch eine langwierige, weil alle Abgeordneten einzeln aufgerufen werden.