Trotz Trump-Appells

McCarthy noch immer nicht Vorsitzender

Obwohl er seinen Gegnerinnen und Gegnern neue Zugeständnisse gemacht hat, ist der Republikaner Kevin McCarthy bei der Wahl zum Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses wieder gescheitert. Er schnitt am Donnerstag nicht besser ab als in den vorherigen Durchläufen. Sein demokratischer Gegenkandidat erreichte mehr Stimmen, aber auch keine Mehrheit.

Ausgerechnet glühende Anhängerinnen und Anhänger des ehemaligen Präsidenten Donald Trump stellten sich gegen ihn. Trump unterstützt den Republikaner und appellierte zuvor bereits, für McCarthy zu stimmen. Nach den ersten Ergebnissen gab er ihm ein weiteres Mal Rückendeckung. 

Der US-Republikaner Kevin McCarthy

(Bild: APA/AFP/Mandel NGAN)

Darüber hinaus soll McCarthy selbst versucht haben, seinen Gegnerinnen und Gegnern entgegenzukommen. Laut Berichten soll der 57-Jährige eingewilligt haben, die Hürden für die Abberufung eines Vorsitzenden im Repräsentantenhaus noch weiter zu senken. Damit könnten ihn seine Kritikerinnen und Kritiker demnächst gleich wieder aus dem höchsten Amt im US-Parlament jagen. Laut Einschätzungen würde diese Maßnahme aber zu noch mehr Instabilität führen, wenn wichtige Entscheidungen anstehen.

„Neues Niveau der Verzweiflung“
Der Sender CNN sprach gar von einem neuen Niveau an „Verzweiflung“. McCarthy war am Dienstag und Mittwoch in sechs Wahlgängen durchgefallen. Am Donnerstag stimmte eine Person gar für den ehemaligen Präsidenten Donald Trump, dem aber keine Chancen eingeräumt werden. Grundsätzlich können auch Personen gewählt werden, die gar nicht Mitglieder des US-Kongresses sind.

Keine Mehrheit absehbar
McCarthy verpasste die erforderliche Mehrheit zuletzt mit 201 beziehungsweise 200 Stimmen (nötig sind 218). Der demokratische Gegenkandidat Hakeem Jeffries erhielt mit 212 jeweils mehr Stimmen. Seine Partei stimmte geschlossen für ihn. Möglich wäre jetzt, dass die Republikanerinnen und Republikaner eine neue Person aufstellen oder Gespräche mit der Gegenseite führen, ob sie jemanden mittragen würden.

Hakeem Jeffries

(Bild: APA/Getty Images via AFP/GETTY IMAGES/CHIP SOMODEVILLA)

Es ist das erste Mal seit hundert Jahren, dass bei der Wahl mehr als ein Anlauf nötig ist. Der Machtkampf zeigt die Zerrissenheit der Republikanerinnen und Republikaner. Sie hatten bei den Zwischenwahlen im November die Mehrheit im Repräsentantenhaus zurückerobert und wollten eigentlich Präsident Joe Biden vor sich hertreiben.