US-Repräsentantenhaus

McCarthy im 15. Wahlgang zum neuen Chef gewählt

Nach einem unerbittlichen parteiinternen Machtkampf ist der Republikaner Kevin McCarthy der neue Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses. Der 57-Jährige wurde in der Nacht auf Samstag (Ortszeit) im 15. Wahlgang auf den mächtigen Posten gewählt, nachdem ihm diverse Parteikollegen in den vorherigen Durchgängen die Gefolgschaft verweigert hatten und er deshalb die nötige Mehrheit immer wieder verfehlt hatte.

In 14 Wahlgängen zuvor war er am Widerstand parteiinterner Gegner vom rechten Rand der Fraktion gescheitert. McCarthy ist damit die neue Nummer drei der staatlichen Rangfolge nach dem US-Präsidenten und dessen Vize.

Er gewann die Abstimmung letztlich mit 216 zu 211 Stimmen. Der Verbündete von Ex-Präsident Donald Trump wird damit zum mächtigsten politischen Gegenspieler des demokratischen Präsidenten Joe Biden. McCarthy folgt auf die Demokratin Nancy Pelosi. Die parteiinterne Rebellion gegen McCarthy hatte das Repräsentantenhaus über Tage gelähmt und ins Chaos gestürzt. Das langwierige Verfahren gilt als Zeichen für die interne Zerstrittenheit der Republikaner.

(Bild: AFP/Getty Images North America/Win McNamee)

(Bild: APA/AFP/Olivier Douliery)

Nach den Parlamentswahlen im November war der Kongress bereits am Dienstag erstmals in neuer Konstellation zusammengekommen. Die Republikaner übernahmen die Kontrolle im Repräsentantenhaus - im Senat haben Bidens Demokraten weiter eine knappe Mehrheit. Eigentlich hätte das Repräsentantenhaus bereits am Dienstag zum Auftakt einen neuen Vorsitzenden bestimmen sollen, die innerparteiliche Rebellion gegen McCarthy zog die Abläufe aber dramatisch in die Länge.

Abstimmungen zogen sich über vier Tage
Es war eine Demütigung von historischem Ausmaß für den Republikaner: Seit dem 19. Jahrhundert haben die Abgeordneten im Repräsentantenhaus nicht mehr so viele Anläufe gebraucht, um einen neuen Vorsitzenden zu wählen, wie diesmal. Mehr Wahlgänge gab es zuletzt nur 1859/1860. Damals wurde der Republikaner William Pennington erst im 44. Wahlgang zum Vorsitzenden der Kongresskammer gewählt. Das Prozedere dauerte damals mehrere Wochen. In McCarthys Fall zog sich der Abstimmungsmarathon nun über vier Tage hin.