Krawalle in Brasilia

Meta löscht Kommentare von Bolsonaro-Anhängern

Anhänger des rechtsradikalen brasilianischen Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro haben am Sonntag mehrere Amtsgebäude gestürmt.

(Bild: APA/AFP/Mauro PIMENTEL)

Nach der Attacke radikaler Anhänger des früheren brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro auf das Regierungsviertel in Brasilia werden Kommentare zur Unterstützung des Angriffs in den sozialen Netzwerken gelöscht. „Wir werten das als gewalttätiges Ereignis und werden Inhalte löschen, die diese Aktion unterstützen oder loben“, so ein Sprecher des US-Technologieunternehmens Meta am Montag. 

„Wir beobachten die Lage und werden weiterhin Inhalte löschen, die gegen unsere Richtlinien verstoßen“, bestätigte der Sprecher des Unternehmens der Deutschen Presse-Agentur auf Anfrage. Zu Meta gehören die sozialen Netzwerke Facebook und Instagram.

Richter verlangte Sperrung von mehreren Konten
Zuvor hatte der Oberste Gerichtshof die Löschung von Kanälen angeordnet, die die Krawalle organisiert oder unterstützt haben sollen. Richter Alexandre de Moraes verlangte die Sperrung von 17 Konten auf den Plattformen Facebook, Instagram, TikTok und Twitter. Zumindest einige Accounts waren aber auch am Montag noch aktiv. Ersten Ermittlungen zufolge hatten die sozialen Netzwerke bei der Organisation des Angriffs auf das Regierungsviertel eine wichtige Rolle gespielt.

Am Sonntag hatten aufgebrachte Bolsonaro-Anhänger den Kongress, den Obersten Gerichtshof und den Regierungssitz Palácio do Planalto gestürmt und in den Gebäuden erhebliche Schäden angerichtet. Erst nach Stunden brachten die Sicherheitskräfte die Lage wieder unter Kontrolle.

Der rechte Präsident Bolsonaro war im vergangenen Oktober dem Linkspolitiker Luiz Inácio Lula da Silva in der Stichwahl unterlegen und zum Jahreswechsel aus dem Amt geschieden. Bereits vor der Wahl hatte er immer wieder Zweifel am Wahlsystem gestreut. Beweise dafür legte er allerdings nie vor.

Niederlage nie ausdrücklich anerkannt
Auch nach der Abstimmung erkannte er seine Niederlage nie ausdrücklich an. Seine Anhänger blockierten immer wieder Landstraßen, kampierten vor Kasernen und forderten eine Militärintervention zugunsten des abgewählten Staatschefs.