Fußballer verhaftet

Drei weitere Todesurteile im Iran verhängt

Im Iran hat die Justiz drei weitere Todesurteile ausgesprochen. Darüber hinaus wurden fünf Männer zu Haftstrafen verurteilt, darunter der Ex-Fußballprofi Amir Nasr-Asadani. Österreich, Deutschland, Frankreich, Dänemark und Norwegen zitierten als Reaktion die iranischen Botschafter in ihren Ländern in die Außenministerien.

„Ich verurteile aufs Schärfste die Hinrichtung von #MohammadMehdiKarami & Seyyed #MohammadHosseini , die im Zusammenhang mit Protesten in #Iran festgenommen wurden. Der iranische Botschafter wurde heute vorgeladen. Österreich lehnt die Todesstrafe unter allen Umständen ab & setzt sich weltweit nachdrücklich für ihre Abschaffung ein“, schrieb Außenminister Alexander Schallenberg auf Twitter. Das iranische Regime setze „auf die Todesstrafe als Mittel der Unterdrückung. Das ist entsetzlich“, twitterte der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sagte, dem iranischen Botschafter solle unmissverständlich klargemacht werden, „dass die brutale Repression, die Unterdrückung und die Terrorisierung der eigenen Bevölkerung sowie die jüngsten beiden Hinrichtungen nicht ohne Folge bleiben“.

Am Sonntag war es zu den größten regimekritischen Demonstrationen seit mehr als einem Monat gekommen. Laut der in Washington ansässigen Denkfabrik Institute for the Study of War (ISW) gingen Iranerinnen und Iraner in mindestens 17 Städten auf die Straßen, um anlässlich des dritten Jahrestags des Abschusses einer ukrainischen Passagiermaschine durch die Revolutionsgarden (IRGD) zu protestieren. Damals waren inmitten militärischer Spannungen mit den USA alle 176 Menschen gestorben. Die iranische Regierung sprach anschließend von einem „menschlichen Fehler“ und erklärte sich bereit, Schadenersatz zu zahlen.

Mahsa Aminis Tod löste die Protestwelle im Iran aus, die weiterhin nicht abebbt und sich um mehr als nur um Frauenrechte dreht.

(Bild: AFP)

Die aktuellen landesweiten Proteste begannen im September nach dem Tod von Jina Mahsa Amini in Polizeigewahrsam. Die junge Kurdin war von der sogenannten Sittenpolizei wegen eines angeblichen Verstoßes gegen die geltenden islamischen Kleidungsvorschriften festgenommen worden. Seither wurden immer wieder Protestierende verhaftet oder gar getötet. Am Samstag wurden etwa Mohammed-Mehdi K. (22) und Seyed-Mohammed H. (39) erhängt. Die beiden Männer wurden für den Tod eines Sicherheitsbeamten im November verantwortlich gemacht. Im Dezember vollstreckte die Justiz ebenfalls zwei Todesurteile gegen Männer.

Versammlung vor Gefängnis nahe Teheran
Aufgrund dieses Vorgehens versammeln sich Protestierende mittlerweile unter anderem vor Gefängnissen. In der Nacht auf Montag berichteten Nutzerinnen und Nutzer sozialer Medien von Menschenmengen vor einer Haftanstalt nahe der Hauptstadt Teheran, darunter Angehörige von Inhaftierten. Die Justiz hat kürzlich drei weitere Todesurteile im Zusammenhang mit den systemkritischen Protesten gesprochen. Laut der „New York Times“ handelt es sich unter anderem um den 19-jährigen Mohammed G., der ein Regierungsgebäude in Brand gesteckt und einen Sicherheitsbeamten verletzt haben soll, sowie um einen 22-jährigen Friseur. Mohammed B. soll einen Polizisten überfahren haben.

Die Angeklagten können noch Berufung gegen die Urteile einlegen. In dem Prozess wurden zudem fünf weitere Haftstrafen verhängt. Unter ihnen ist der Ex-Fußballprofi Amir Nasr-Asadani, der in drei Anklagepunkten zu insgesamt 26 Jahren Gefängnis verurteilt wurde. Einen weiteren Mann sprach die iranische Justiz hingegen frei.