Grenze Schattendorf

„Wenn kein Schranken kommt, gibt es Totalsperre“

Täglichen nutzen unzählige Pkw und Kleinlaster die schmale Straße bei Schattendorf als Ausweichroute. Zuletzt gab es bei einem Unfall einem Verletzten. Hoffmann will nun nicht länger zuschauen.

(Bild: Reinhardt Judt)

Erster Erfolg für den Bürgermeister von Schattendorf (Burgenland), der für mehr Verkehrssicherheit am Grenzübergang kämpft. Nachdem er angekündigt hatte, die Straße sperren zu lassen, reagierte jetzt das Innenministerium.

Es kommt Bewegung in die Diskussion um den Grenzübergang in Schattendorf. Seit Wochen kämpft Bürgermeister Thomas Hoffmann für mehr Sicherheit, weil die Grenzstraße inzwischen eine Transitroute für ungarische Pendler ist. Bereits im November hatte er einen Brief an den Innenminister geschrieben und eine Lichtschranke an der Grenze gefordert. Da eine Reaktion ausblieb, kündigte Hoffmann an, die gemeindeeigene Straße zu sperren.

Nicht vereinbar mit Unionsrecht?
Das ließ das BMI nicht auf sich sitzen. Man habe Kontakt mit dem Bürgermeister aufgenommen, demnächst werde es eine Besprechung vor Ort geben, teilte das Ministerium mit. Gleichzeitig wird jedoch erklärt, dass eine Lichtschranke nicht umsetzbar sei - dies widerspreche Unionsrecht.

„Gibt keinen Plan C“
Hoffmann sieht dies anders und beharrt auf der Lichtschranken-Lösung: „Wenn das Innenministerium der Ansicht ist, dass dies nicht möglich ist, bleibt mir nichts anderes übrig, als den Plan B anzuwenden und die Straße zu sperren.“ Nachsatz: „Es gibt keinen Plan C.“

Blockade mit Betonblöcken
Doch wäre eine Sperre einfach so möglich? Hoffmann will auf einen Trick zurückgreifen. Die „Benützung der Straße zu verkehrsfremden Zwecken“ kann die Gemeinde eigenständig bewilligen. Dadurch ist es möglich, Betonblöcke aufzustellen und die Straße zu blockieren. Voraussetzungen sind nur entsprechende Hinweisschilder und ein triftiger Grund - den der Ortschef hat: „Es hat bereits Unfälle gegeben. Was soll noch alles passieren?“