Noch viel Arbeit

Kiew: EU-Beitritt in weniger als zwei Jahren

EU-Kommisionschefin Ursula von der Leyen und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj (Archivbild)

(Bild: APA/AFP/Sergei SUPINSKY)

Der ukrainische Regierungschef Denys Schmyhal geht von einem EU-Beitritt seines Landes in weniger als zwei Jahren aus. Bis dahin sei aber „kollosal“ viel Arbeit zu erledigen, sagte er am Freitag. Die EU hatte die Ukraine im Juni zusammen mit Moldau zum Beitrittskandidaten erklärt. Grundsätzlich kann ein solcher Prozess aber viele Jahre dauern.

Manche Länder wie Albanien sind bereits seit 2014 Beitrittskandidaten. Angesichts dessen ist die Regierung in Kiew zuversichtlich, wenn sie von weniger als zwei Jahren ausgeht. Schmyhal äußerte sich mit Blick auf den bevorstehenden EU-Gipfel am 3. Februar in Kiew, zu dem unter anderem EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen, EU-Ratspräsident Charles Michel und zehn EU-Kommissarinnen und EU-Kommissare erwartet werden.

EU steht offen gegenüber
„Dieser Besuch ist nicht nur ein wichtiges Signal zur weiteren Unterstützung der Ukraine im Krieg (gegen Russland), sondern zeigt auch, dass die EU dem Verhandlungsprozess über den Beitritt der Ukraine offen gegenübersteht“, meinte Schmyhal. Die Ukraine soll noch im Jänner die ersten Gelder von insgesamt 18 Milliarden Euro von der EU bekommen. Das kündigte von der Leyen am Freitag in der nordschwedischen Stadt Kiruna an. Das neue Soforthilfepaket sei das größte, das man jemals für ein Partnerland aufgesetzt habe.

Die Geberkonferenz soll anschließend auch dazu beitragen, die Unterstützungen für das Kriegsland zu koordinieren. Zudem müsse sichergestellt werden, dass mit dem Wiederaufbau Reformen verbunden würden, „weil das den Weg in die Europäische Union ebnet.“ Mit den neuen Finanzhilfen sollen unter anderem Löhne und Renten, aber auch der Betrieb von Krankenhäusern, Schulen und Notunterkünften für umgesiedelte Menschen gezahlt werden.

Das Geld soll die Ukraine ab 2023 wieder zurückzahlen, wobei dafür bis zu 35 Jahre vorgesehen sind. Die EU-Mitgliedsländer übernehmen die Zinsen.