Rückgabe steht im Raum

Trotz Gerichtsurteil hofft Familie auf Baugrund

Tirol
15.01.2023 11:54

Jahrelang haben Mario Greil und seine Heimatgemeinde Polling vor Gericht um einen Baugrund gestritten. Jetzt steht eine Rückabwicklung des Kaufvertrags im Raum. Ein herber Schlag für die Familie, die dennoch auf eine andere Lösung hofft. 

Seit 2019 liegen Mario Greil und seine Heimatgemeinde Polling im Clinch. Es geht um einen für Tiroler Verhältnisse günstigen Baugrund um 60.000 Euro. Den forderte die Gemeinde zurück. Die Begründung: Greil habe beim Ansuchen verschwiegen, dass seine damalige Lebensgefährtin und jetzige Frau bereits einen Grund besitzt. Das würde den Vergaberichtlinien der Gemeinde widersprechen. 

Urteil zugunsten der Gemeinde ist jetzt rechtskräftig
Die Gemeinde zog vor Gericht. Dieses sah in erster Instanz kein bewusstes Verschweigen. Das Oberlandesgericht gab in zweiter Instanz aber der Gemeinde recht. Dieses Urteil ist jetzt rechtskräftig. Eine von Greil angestrebte außerordentliche Revision wurde vom Obersten Gerichtshof nicht zugelassen.

Familie spricht von einem „ruinösen Urteil“
Die Gemeinde kann nun das Grundstück zurückverlangen. Man habe mit Blick auf andere Grundstückswerber de facto auch keine andere Wahl, hieß es bereits nach dem zweiten und jetzt rechtskräftigen Urteil von Seiten der Gemeinde. Mario Greil stünde dann ohne Baugrund da. Vater Robert - Oppositionspolitiker in Polling - spricht von einem „ruinösen Urteil“. Er sieht den Ball beim Gemeinderat, die Gemeinde bei der Familie Greil. Dass die Parteien doch noch eine gütliche Lösung finden, ist mehr als fraglich. 

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