Nach Pannen-Serie

Lambrecht tritt als Verteidigungsministerin ab

Lambrecht galt schon lange als Fehlbesetzung im Kabinett von Olaf Scholz.

(Bild: AP/Markus Schreiber)

Mehrere Medienberichte deuteten bereits seit dem Wochenende darauf hin, nun ist es offiziell: Die deutsche Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) tritt zurück, wie sie am Montag bekannt gab. Bundeskanzler Olaf Scholz nahm die Bitte der SPD-Politikerin um Entlassung aus dem Amt an, wie eine Regierungssprecherin mitteilte. Die Nachfolge der Verteidigungsministerin wolle er „zeitnah“ regeln, hieß es.

Aus „Respekt vor der Entscheidung der Ministerin“ werde die Entscheidung über die Nachfolge „aller Voraussicht nach“ nicht mehr am Montag verkündet, sagte die Regierungssprecherin. „Zeitnah ist auf keinen Fall drei Monate“, fügte sie aber auch hinzu. Lambrecht hatte zuvor am Montagmorgen schriftlich erklärt, dass sie Scholz um Entlassung gebeten habe.

„Monatelange mediale Fokussierung“
„Die monatelange mediale Fokussierung auf meine Person lässt eine sachliche Berichterstattung und Diskussion über die Soldatinnen und Soldaten, die Bundeswehr und sicherheitspolitische Weichenstellungen im Interesse der Bürgerinnen und Bürger Deutschlands kaum zu“, erklärte Lambrecht.

„Die wertvolle Arbeit der Soldatinnen und Soldaten und der vielen motivierten Menschen im Geschäftsbereich muss im Vordergrund stehen. Ich habe mich deshalb entschieden, mein Amt zur Verfügung zu stellen.“ Sie danke allen, „die sich jeden Tag für unsere Sicherheit engagieren und wünsche ihnen von Herzen alles erdenklich Gute für die Zukunft.“

Von Negativschlagzeilen begleitet
Bereits am Freitagabend hatten mehrere Medien übereinstimmend berichtet, Lambrecht stehe vor einem Rückzug von ihrem Ministerposten. Die 57-Jährige steht seit Monaten in der Kritik, die oppositionelle Union hatte wiederholt ihren Rücktritt gefordert. Kritiker warfen ihr etwa die schleppend angelaufene Beschaffung für die Bundeswehr oder fehlende Sachkenntnis, aber auch ihr Auftreten in der Öffentlichkeit vor.

So machte ein Foto ihres Sohnes auf Mitreise in einem Bundeswehrhubschrauber Negativschlagzeilen. Jüngst sorgte sie für Irritationen mit einer auf Instagram verbreiteten Neujahrsbotschaft, in der sie begleitet von Silvesterfeuerwerk über den Ukraine-Krieg sprach.

Ministerium mit Brisanz braucht neue Führung
Damit muss nun ein zentraler Posten im Ampel-Kabinett des deutschen Bundeskanzlers Olaf Scholz neu besetzt werden. Das Verteidigungsministerium ist infolge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine zusätzlich in den Fokus gerückt. Deutschland hatte als Reaktion ein 100-Milliarden-Euro-Programm aufgelegt, um die Bundeswehr besser auszurüsten. Auch bei der Unterstützung der Ukraine spielt das Verteidigungsministerium eine wichtige Rolle.

Lambrecht hatte mit dem Start der deutschen Ampel-Regierung Ende 2021 das Verteidigungsministerium übernommen. Zuvor war sie im letzten Kabinett von Angela Merkel Justizministerin gewesen, nach dem Rücktritt von Franziska Giffey hatte sie zusätzlich das Familienministerium geführt.

Lambrecht ist bereits die zweite Ministerin, die seit dem Start der Ampel-Regierung ihr Amt wieder abgibt. Im vergangenen Jahr war die Grünen-Politikerin Anne Spiegel als Familienministerin zurückgetreten - wegen ihrer Rolle als rheinland-pfälzische Umweltministerin während der Flutkatastrophe im Ahrtal im Juli 2021.