Beschwerde abgewiesen

Keine UVP-Pflicht für Hochhausprojekt „Quadrill“

(Bild: Zechner & Zechner ZT Gmbh)

Im September hatten die Nachbarn des Mega-Hochhausprojekts Quadrill in Linz beim Landesverwaltungsgerichtshof die Gelegenheit ihre Einwände vorzubringen. Die Bürgerinitiative „Tabakfabrik - wir reden mit“ wollte damals gerade was den erwartbaren Verkehr und die erforderlichen Stellplätze der Tiefgarage betrifft, auf viele Ungereimtheiten gestoßen sein. Und dennoch wies das Gericht die Beschwerde nun ab.

„Das Landesverwaltungsgericht Oberösterreich sieht keine UVP-Pflicht und weist Nachbarbeschwerden als unbegründet ab.“ Die Begründung: Im Verlauf des landesverwaltungsgerichtlichen Verfahrens wurde von der Oö. Landesregierung als zuständige Behörde nach dem Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVP-G) amtswegig ein Ermittlungsverfahren zur Prüfung einer möglichen Verpflichtung zur Durchführung eines Umweltverträglichkeitsprüfungsverfahrens eingeleitet. Als Ergebnis dieser Ermittlungen teilte die Oö. Landesregierung dem Landesverwaltungsgericht in einer umfassenden Stellungnahme mit, dass das Bauvorhaben aus ihrer Sicht keinen UVP-Tatbestand erfülle und die rechtliche Schlussfolgerung des Magistrates Linz, dass keine UVP-Pflicht gegeben sei, in diesem Lichte korrekt gewesen sei. Das Landesverwaltungsgericht schloss sich in seiner Beurteilung dieser Einordnung des Landes an.

„Das ist wirklich bitter, das zu erleben“
Wir konnten grobe Fehler und Tricks des Bauwerbers nachweisen, mit diesem Urteil werden diese einfach vom Tisch gewischt. Das ist wirklich bitter, das zu erleben", reagierte Bürgerinitiativen-Sprecherin Britta Piovesan dementsprechend enttäuscht. „Was können wir noch tun?“ fragen sich jetzt die Anrainer des geplanten Monsterprojekts. „Der Bebauungsplan ist und bleibt gesetz- und verfassungswidrig. Davon sind wir überzeugt. Der einzige und letzte Schritt, den wir nun setzen können, ist den ,maßgeschneiderten Bebauungsplan` vom Verfassungsgerichtshof prüfen zu lassen. Diese skandalöse Anlasswidmung auf Wunsch des milliardenschweren Baukonzerns, ist das Grundübel. Solche Methoden dürfen in unserem Linz nicht weiterhin Schule machen.“ so Piovesan, die nun mit der rund 600 Personen umfassenden Anwohnerschaft und Anwalt Blum die weitere Vorgehensweise besprechen wird.