Brisanter Bericht

Trickste Grazer KPÖ-Stadtrat beim Hauptwohnsitz?

Der Grazer Finanzstadtrat Manfred Eber (KPÖ)

(Bild: Christian Jauschowetz)

Ein Haus in Seiersberg-Pirka bringt den Grazer KPÖ-Finanzstadtrat Manfred Eber mächtig unter Druck. Hat er gar nicht in Graz seinen Lebensmittelpunkt? Dann müsste er sein Mandat zurücklegen. „Vorwürfe sind rechtlich nicht haltbar“, so Eber am Mittwoch in einer Stellungnahme.

Paukenschlag in der Grazer Stadtpolitik: Hat KPÖ-Finanzstadtrat Manfred Eber bei der Angabe seines Hauptwohnsitzes getrickst? Diesen Schluss legt zumindest ein Bericht aus der aktuellen „Woche“ nahe.

Zweitwohnsitz oder Lebensmittelpunkt?
Demnach soll Eber in einem Haus in Seiersberg-Pirka leben, in dem er nur einen Zweitwohnsitz angemeldet habe. Dies gehe auch aus Beobachtungen und Aussagen von Nachbarn hervor.

„Wir sind alle Grazer“ - Trifft diese Aussage tatsächlich auf alle KPÖ-Stadträte zu?

(Bild: KPÖ)

Etwa, dass der Politiker oft sein Auto (mit markantem Innsbrucker Kennzeichen) vor dem Haus geparkt habe und regelmäßig mit der Buslinie 78 zur Arbeit nach Graz pendle. All das sei dokumentiert und lege den Schluss nahe, dass der Zweitwohnsitz dauerhaft von Eber bewohnt wird.

Hauptwohnsitz in Graz ist Voraussetzung
Seinen Hauptwohnsitz hat er eigentlich in einer Wohnung im Bezirk Gries und damit in der Landeshauptstadt. Das ist nämlich Voraussetzung, um in den Gemeinderat und zum Stadtrat gewählt werden zu können.

Als Hauptwohnsitz muss allerdings stets jene Adresse angegeben werden, die auch als Lebensmittelpunkt dient. Sollte dieser für Eber in Seiersberg-Pirka liegen, muss er laut Statut der Stadt Graz sein Mandat als Stadtrat zurücklegen. 

Eber weist Vorwürfe zurück
Mittwochvormittag meldete sich dann Stadtrat Eber in einer Stellungnahme zu Wort und wies die Anschuldigungen als „rechtlich nicht haltbar“ zurück. „Ich bin zutiefst empört über die umfassenden Überwachungstätigkeiten. Dieses Nachschnüffeln erinnert an Methoden eines Überwachungsstaates“, so Eber. 

Fakt sei, dass er im Bezirk Gries den Hauptwohnsitz gemeldet habe, da sein Lebensmittelpunkt die Stadt Graz ist. Zudem habe er eben auch einen gemeldeten Nebenwohnsitz in Neuseiersberg, sein Elternhaus. 

Er geht dort zum Ausgleich zu seiner Arbeit seinem Hobby nach: Gemüsegarten, Kräuteranbau und eine kleine Tierhaltung.

Aussendung Büro Eber

Ähnlicher Fall vor einigen Jahren
Die Vorwürfe erinnern an den Fall Werner Miedl. Der ÖVP-Politiker fungierte von 2005 bis 2008 als Stadtrat für Kultur, Wissenschaft und Bildung - bis er sich mit Vorwürfen konfrontiert sah, seine 45m2-Wohnung in Gries nicht selbst zu bewohnen, sondern seinen tatsächlichen Lebensmittelpunkt in einem Haus in Seiersberg zu haben. Miedl musste damals zurücktreten.