„Rasche“ Entscheidung

Facebook-Manager stellt Trump-Rückkehr in Aussicht

Ex-US-Präsident Donald Trump

(Bild: APA/AFP/GETTY IMAGES/SCOTT OLSON)

Die Plattformen Facebook und Instagram wollen „rasch“ über die Aufhebung ihrer Sperre für den früheren US-Präsidenten Donald Trump entscheiden. Offensichtlich soll der republikanische Politiker wieder zugelassen werden. Das deutete der Vizepräsident des Facebook-Mutterkonzerns Meta, Nick Clegg, am Rande des Weltwirtschaftsforums im schweizerischen Davos an. Die Entscheidung werde bald bekanntgegeben.

Clegg verwies darauf, dass die Sperre für Trump lediglich für zwei Jahre ausgesprochen worden sei. Der Internet-Konzern hatte Trump nach seinen Meinungsäußerungen zum Sturm auf das US-Kapitol am 6. Jänner 2021 und der anschließenden Debatte über die Rolle des abgewählten Präsidenten bei dem Aufruhr suspendiert.

Clegg argumentierte in Davos, Meta habe die Verpflichtung, auf seinen Plattformen auch kontroverse Diskussionen zuzulassen. Ursprünglich hatte der Silicon-Valley-Konzern die Entscheidung schon für den 7. Jänner angekündigt.

Gremium bestand auf Begrenzung der Sperre
Clegg ist bei Meta für die Entscheidung offiziell zuständig. Ein Aufsichtsgremium des Konzerns hatte 2021 auf der Begrenzung der Sperre bestanden. Der frühere liberaldemokratische britische Vize-Premierminister ist Chef-Lobbyist von Meta. Vertreter der US-Demokraten hatten Meta im Jänner ausdrücklich um eine Verlängerung der Sperre für Trump gebeten. Dieser verbreite weiter demokratieschädliche Positionen.

Twitter hatte Trump bereits im November wieder zugelassen, nachdem der US-Milliardär Elon Musk das soziale Netzwerk übernommen hatte. Trump blieb allerdings der von ihm selbst gegründeten Plattform Truth Social treu. Dort hat er rund 4,6 Millionen Follower.