EU-Grenzschutz

Karner traf vor Besuch in Bulgarien Frontex-Chef

Innenminister Gerhard Karner (li.) traf Frontex-Chef Hans Leijtens.

(Bild: BMI/Karl Schober)

Es ist ein weiterer Anlauf, den EU-Außengrenzschutz effektiver zu machen. Bevor Kanzler Karl Nehammer und Innenminister Gerhard Karner (beide ÖVP) nach Bulgarien reisen, um den Grenzzaun zu besichtigen, stand ein erster Besuch beim neuen Frontex-Chef Hans Leijtens auf dem Programm, der die Grenzschutzagentur neu aufstellen will und ähnliche Vorstellungen wie Karner haben dürfte.

„Leijtens will den exekutiven Charakter in den Mittelpunkt von Frontex stellen. Außerdem will er, dass Frontex wieder Grenzkontrollen an der ungarisch-serbischen Grenze durchführt“, sagt Karner. Ein weiteres Ziel von Leijtens soll sein, dass Frontex klarere Befugnisse von den EU-Ländern für den Grenzschutz bekommt. Karner: „Die Grenze mit Nachdruck und Konsequenz schützen, das muss das Ziel sein - aber natürlich nach menschenrechtlichen Standards.“

Polen legen vor, Bulgaren sollen nachziehen
Dazu zählen der Ausbau von Grenzzäunen und Verfahren an den Außengrenzen mit Zurückweisungsrecht. „Die Polen haben in sechs Monaten einen 200 Kilometer langen Hightech-Grenzzaun gebaut.“

Bulgarische Grenzpolizisten auf Patrouille

(Bild: APA/AFP/Nikolay DOYCHINOV)

350 Millionen Euro hat der Schutzwall zu Weißrussland gekostet. Innenminister Karner fordert: „In Bulgarien muss der Zaun noch nachjustiert werden.“