Brief an Zuckerberg

Trump fordert Freigabe seines Facebook-Kontos

Symbolbild

(Bild: APA/AFP/JIM WATSON, stock.adobe.com, krone.at-Grafik)

Der frühere US-Präsident Donald Trump fordert eine Freigabe seines nach der Kapitol-Erstürmung vom 6. Jänner 2021 gesperrten Facebook-Kontos. „Die Sperrung von Präsident Trumps Account bei Facebook hat den öffentlichen Diskurs dramatisch verzerrt und behindert“, schrieb Trump-Anwalt Scott Gast in einem am Mittwoch öffentlich gewordenen Brief an Facebook-Gründer Mark Zuckerberg. Trump dürfe nicht „mundtot“ gemacht werden.

„Donald J. Trump ist erklärter Kandidat für das Amt des US-Präsidenten“, schrieb Gast in dem auf Dienstag datierten Brief weiter. „In zahlreichen Meinungsumfragen ist er der führende Bewerber für die Nominierung der Republikaner. In anderen Umfragen schlägt Präsident Trump mehrere führende Demokraten in einem Wahlduell, einschließlich Präsident (Joe) Biden und Vizepräsidentin (Kamala) Harris.“

Gast pocht deswegen auf ein Treffen mit der Führung des Facebook- und Instagram-Mutterkonzerns Meta, um über eine „schnelle“ Wiederherstellung von Trumps Nutzerkonto bei Facebook zu sprechen.

Facebook kündigt „rasche“ Entscheidung an
Facebook hatte das Konto einen Tag nach dem Sturm radikaler Trump-Anhänger auf das US-Kapitol mit fünf Toten gesperrt. Später legte die Plattform die Dauer der Verbannung auf zwei Jahre ab dem Tag der Sperrung am 7. Jänner 2021 fest. Zum Ablauf dieser Zeit würden Experten prüfen, ob das „Risiko für die öffentliche Sicherheit“ zurückgegangen sei. Meta erklärte am Mittwoch auf Anfrage, eine Entscheidung solle „in den kommenden Wochen“ verkündet werden.

Zuvor hatte es bereits geheißen, Facebook und Instagram wollten „rasch“ über die Aufhebung ihrer Sperre für Trump entscheiden. Offensichtlich soll der republikanische Politiker wieder zugelassen werden. Das deutete der Vizepräsident des Facebook-Mutterkonzerns Meta, Nick Clegg, am Rande des Weltwirtschaftsforums im schweizerischen Davos an. Die Entscheidung werde bald bekannt gegeben. Clegg verwies darauf, dass die Sperre für Trump lediglich für zwei Jahre ausgesprochen worden sei.

Neben Facebook und Instagram hatten auch andere Online-Plattformen Trumps Nutzerkonten gesperrt und dies mit der Befürchtung vor weiterer Gewalt begründet. Der Kurzbotschaftendienst Twitter hob die Verbannung des Rechtspopulisten Mitte November auf, wenige Wochen nach der Übernahme durch den Technologie-Unternehmer Elon Musk. Kurz zuvor hatte Trump verkündet, bei der Präsidentschaftswahl 2024 erneut antreten zu wollen.

Trump bleibt Truth Social treu
Der Ex-Präsident, dessen wichtigstes Sprachrohr Twitter einst war, hat bisher aber keine neuen Tweets abgesetzt. Der 76-Jährige gibt an, sich auf die von ihm gegründete Online-Plattform Truth Social konzentrieren zu wollen. Allerdings erreicht Trump über Truth Social längst nicht eine so breite Öffentlichkeit wie einst über Twitter.

Grundsätzlich hat seine Präsidentschaftsbewerbung bei weitem nicht die von ihm erhoffte Dynamik entwickelt; viele Republikaner wollen mit einem anderen Kandidaten ins Präsidentschaftsrennen 2024 ziehen als mit dem höchst umstrittenen Ex-Präsidenten.