Waffenlieferungen

Medwedew: „Gesamte Ukraine wird brennen“

Ex-Präsident Dmitri Medwedew: Je mehr Waffen der Westen an die Ukraine liefert, desto mehr Vergeltungsschläge wird es geben.

(Bild: AP)

Die westlichen Waffenlieferungen an die Ukraine ändern laut dem Kreml nichts an der Kriegssituation. Vielmehr werde es, wie es der ehemalige Ministerpräsident und Staatspräsident Dmitri Medwedew in einem Interview androht, zu weiteren Vergeltungsschlägen führen. „Die gesamte Ukraine, die unter Kiews Herrschaft bleibt, wird brennen“, erklärt der stellvertretende Vorsitzende des mächtigen Nationalen Sicherheitsrates.

Befragt von der Journalistin Nadana Fridrichson, die die Zitate auf ihrem Telegram-Kanal veröffentlichte, ob der Einsatz von Waffen mit größerer Reichweite Russland zwingen könnte, mit der Regierung in Kiew zu verhandeln, stellte Medwedew klar: „Das Ergebnis wird genau das Gegenteil sein. So können nur Moral-Freaks argumentieren, von denen es sowohl im Weißen Haus als auch im Kapitol genug gibt.“ Das US-Verteidigungsministerium hatte am Freitag mitgeteilt, sogenannte Ground Launched Small Diameter Bombs (GLSDB), die die Reichweite der ukrainischen Streitkräfte verdoppeln würden, zu liefern.

Eine GLSDB („ground launched small diameter bomb“) als Computeranimation in der Startphase

(Bild: Saab)

Medwedew: „Antwort wird schnell und hart sein“
Auf die Frage nach den Konsequenzen, sollte die Ukraine die 2014 von Russland annektierte Halbinsel Krim oder Territorium tief in Russland mit den von den USA in Aussicht gestellten Waffen treffen, sagte Medwedew, Putin habe die Angelegenheit klar angesprochen. „Wir setzen uns keine Grenzen und sind je nach Art der Bedrohung bereit, alle Arten von Waffen einzusetzen. In Übereinstimmung mit unserer Doktrin, einschließlich der Grundlagen der nuklearen Abschreckung“, meinte der Putin-Vertraute. „Ich kann Ihnen versichern, dass die Antwort schnell, hart und überzeugend sein wird.“ Russlands Nukleardoktrin erlaubt einen Atomschlag nach „einer Aggression gegen die Russische Föderation mit konventionellen Waffen, wenn die Existenz des Staates bedroht ist“.

Terroralarm in russischer Grenzregion
In der russischen Grenzregion Belgorod nahe der Ukraine haben die Behörden wegen des Beschusses einer Fabrik auf unbegrenzte Zeit Terroralarm ausgerufen. „In Borisowka wurde in der Nacht ein ziviles Industrieobjekt von den ukrainischen Streitkräften attackiert“, schrieb der Gouverneur von Belgorod, Wjatscheslaw Gladkow, am Samstag auf seinem Telegram-Kanal. Es sei daher offensichtlich notwendig, die Alarmstufe Gelb - erhöhte Terrorgefahr - auf unbegrenzte Zeit zu verlängern. Bisher konnten Gouverneure Terroralarm nur für maximal 15 Tage in ihrer Region verhängen. Auslöser in der Region Belgorod war ein Großfeuer in einer Fabrik in Borisowka, rund 30 Kilometer westlich der Gebietshauptstadt. Nach Behördenangaben wurde der Brand durch den Beschuss von ukrainischem Staatsgebiet ausgelöst.

Anfang der Woche hatte Kremlchef Wladimir Putin per Dekret den Gouverneuren die Möglichkeit zur Verhängung des Terroralarms auf unbegrenzte Zeit eingeräumt. Bei erhöhter Terrorgefahr, den Alarmstufen Gelb und Rot, werden die Freiheitsrechte der örtlichen Bevölkerung beschnitten, zum Beispiel durch Ausgangssperren oder Fahrzeug- und Personenkontrollen.