Eine Stunde mehr?

Gezerre um Ausgehzeiten für Jugendliche in OÖ

Partyzeit! Aber in Oberösterreich ist für bestimmte Altersgruppen früher Schluss...

(Bild: Acts Sport/Stadler)

SPÖ-Politiker Michael Lindner arbeitet als zuständiger Landesrat am neuen Jugendschutzgesetz. Er will rauchbare CBD-Produkte und tabakfreie Nikotinbeutel für unter 18-Jährige verbieten sowie die nächtlichen Ausgehzeiten für die Kids in OÖ um eine Stunde verlängern und damit an alle anderen Bundesländer anpassen.

Im Landtag wird er dafür eine Mehrheit brauchen, und die hängt in Sachen Ausgehzeiten vom Verhalten der ÖVP ab, weil die FPÖ dagegen ist, seit über eine solche Anpassung diskutiert wird, weil sie „für den bestmöglichen Schutz der Jugend“ sein möchte.  Bisher hat es ÖVP-Klubobmann Christian Dörfel offengelassen, was seine Fraktion tut: Sowohl größtmögliche Freiheit als auch Schutz vor Gefahren müssten das Ziel sein, sagte Dörfel zuletzt im November unter dem Eindruck der Krawalle zu Halloween. Zuvor, Mitte Oktober, hat JVP-Chef Moritz Otahal für längere Ausgehzeiten plädiert: „Die derzeitige Lösung, dass ein Jugendlicher mit 15 Jahren um 24 Uhr heimgehen muss, wenn er aber nach Salzburg, Niederösterreich oder in die Steiermark fährt, bis 1 Uhr fortbleiben darf, sollte angepasst werden.“

Ich bin davon überzeugt, dass der OÖ. Landtag rechtzeitig ein fundiertes Gesetz beschließen wird. Ich hoffe, dass die ÖVP dabei die Chance für die Jugend nutzt.

Landesrat Michael Lindner (SPÖ)

Wenn sich Lebensschwerpunkte verlagern
Denn immer öfter komme es in Grenzregionen daher vor, dass Jugendliche in den benachbarten Bundesländern fortgehen, dort Freunde finden und sich ihr Lebensschwerpunkt verlagert. „Ein Jugendschutzgesetz muss die Jugend schützen und darf nicht für derartige Schikanen verantwortlich sein“, mahnt der JVP-Chef.

FPÖ möchte umgekehrte Angleichung
FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr möchte es betreffend einheitliche Ausgehzeiten in allen Bundesländern genau umgekehrt haben: „Die anderen Bundesländer sollten das OÖ-Modell (mit einer Stunde weniger Fortgehen) übernehmen.“ Die Grüne Anne Sophie Bauer ist auch für einheitliche Ausgehzeiten und fordert „ein Ende der Eigenbrötlerei“. Und die Neos befürchten, dass schwarz-blauer Koalitionsfrieden über Wünsche und Wohl der Jugendlichen in Oberösterreich gestellt werde.