„Medizinisch wertvoll“

Impfunfähigkeit-Atteste: Freispruch für Arzt

Symbolbild

(Bild: MARKUS TSCHEPP)

Ein unter Corona-Skeptikern bekannter Mediziner ist am Donnerstag vom Vorwurf des Betrugs und der Amtsanmaßung im Salzburger Bezirksgericht nicht rechtskräftig freigesprochen worden. Der Arzt beteuerte in dem Prozess vehement seine Unschuld. 

„Er wollte sich nicht als Amtsarzt darstellen und es konnte kein Bereicherungsvorsatz festgestellt werden“, informierte Sprecher Franz Mittermayr über das Ergebnis des Verfahrens. Der Mediziner soll der Anklage nach Bescheide zur Unfähigkeit geimpft zu werden ausgestellt haben. Beim Prozess ging es lediglich um zwei Bescheide.

Die Gutachten sollen über das Internet ausgestellt worden sein, ohne die Patienten vorher gewissenhaft ärztlich untersucht zu haben. Der Mediziner argumentierte damit, die Bescheinigungen hätten sehr wohl einen ärztlichen Wert gehabt.

Stellte Falschbehauptungen auf
Die Ärztekammer hatte im Vorgehen des Mediziners einen Verstoß gegen das Ärztegesetz gesehen und den Kollegen bei der Staatsanwaltschaft angezeigt. Der Arzt konstatierte etwa Ende 2021 in einer Pressekonferenz den „größten Medizinskandal aller Zeiten“ und stellte die mehrfach widerlegte Falschbehauptung auf, auf den Intensivstationen lägen überwiegend Geimpfte.

Die Medizinische Universität Wien, wo der Arzt ein Dienstverhältnis hatte, beendete daraufhin dieses, nachdem er zuvor mehrfach gegen hausinterne Corona-Regeln verstoßen und sich nicht an Dienstanweisungen gehalten haben soll. Dutzende Maßnahmengegner kamen zu dem Strafverfahren in das Bezirksgericht.