Debatte in Deutschland
Forderungen nach Rückkehr der Wehrpflicht
Nach dem Ausbruch des Ukraine-Krieges im Vorjahr hat der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz eine „Zeitenwende“ ausgerufen. Das Ziel: Deutschland wehrhafter zu machen. Dazu wird das Verteidigungsbudget massiv erhöht. Und auch eine Wiedereinführung der Wehrpflicht, die seit 2011 ausgesetzt ist, wird derzeit intensiv diskutiert. Der Reservistenverband der Bundeswehr hält die Rückkehr der Wehrpflicht für unumgänglich, andernfalls sei Deutschland „nicht verteidigungsfähig“.
Die Bundeswehr müsse glaubwürdig im Bündnis nach außen zeigen, dass sie abschrecken könne. Dafür brauche es neben einer gut ausgebildeten und ausgestatteten Truppe eine ebenso gut ausgebildete und ausgestattete Reserve. „Reservistinnen und Reservisten rekrutieren sich aber nur in ausreichendem Maße aus der Wehrpflicht“, stellte der Präsident des Reservistenverbandes, Patrick Sensburg, am Freitag im Gespräch mit mehreren deutschen Medien fest.
Auch die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl, betonte gegenüber der Mediengruppe Bayern: „Die Rückbesinnung auf die Landes- und Bündnisverteidigung schließt eine verlässliche, einsatzbereite sowie gut ausgestattete und ausgebildete Reserve mit ein.“ Im Jänner hatte der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) die Aussetzung der Wehrpflicht durch die schwarz-gelbe Bundesregierung im Jahr 2011 als Fehler bezeichnet.
Wiedereinführung mit FDP nicht möglich
Auch Högl hatte kürzlich eine Diskussion über eine Einführung einer neuen Art der Wehrpflicht gefordert. Die FDP lehnt das aber klar ab. „Das wird es mit den Freien Demokraten nicht geben“, sagte zum Beispiel der Erste Parlamentarische Geschäftsführer Johannes Vogel am Mittwoch im Bundestag.
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