Sanktionen umgangen

Elektronik für Putin? Razzien bei deutschen Firmen

Deutsche Zollfahnder durchsuchten wegen möglicher Sanktionsverstöße die Büros mehrerer Unternehmen.

(Bild: richterfoto.de - stock.adobe.com)

Die Staatsanwaltschaft Köln hat am Donnerstag in Nordrhein-Westfalen die Büros mehrerer Unternehmen wegen des Verdachts auf Umgehung von Sanktionen gegen Russland durchsucht. Unter Beteiligung des Zollfahndungsamts Essen seien die Geschäftsräume dreier Gesellschaften im Rhein-Erft-Kreis sowie die Wohnräume von drei Beschuldigten durchsucht worden, hieß es.

Nach einem Bericht des deutschen TV-Magazins „Monitor“ ist vor allem die Firma Smart Impex GmbH Gegenstand der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Köln. Die Firma stehe im Verdacht, über ein Unternehmen in der Türkei elektronische Bauteile nach Russland verkauft zu haben, die auch militärisch genutzt werden können. Das Unternehmen war zunächst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen.

„Monitor“ zufolge antwortete Smart Impex auf eine Anfrage des Magazins: „Wir lassen derzeit die Vorwürfe genauestens prüfen. Die bisherigen Prüfungen belegen, dass unsere verkauften Güter nicht sanktioniert waren/sind.“ Zahlreiche Staaten wie die USA sowie auch die Europäische Union haben nach den russischen Angriffen auf die Ukraine Sanktionen gegen Russland verhängt, die unter anderem Exporte von Technologie-Gütern verhindern sollen.

Unterlagen und Datenträger sichergestellt
Nach Angaben der Staatsanwaltschaft wurden bei den Razzien Unterlagen und Datenträger sichergestellt. Es gehe um Geschäfte mit einem Volumen von rund 15,5 Millionen US-Dollar. Zu den Namen betroffener Unternehmen wollte sich eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft nicht äußern.

Reuters vorliegende Unterlagen des russischen Zolls zeigen, dass Smart Impex vor der russischen Invasion der Ukraine IT-Produkte nach Russland geliefert hatte. Einem Manager des Unternehmens zufolge verlegte sich Smart Impex danach auf Exporte in die Türkei.