Mercosur & Co

Steirerin attackiert EU-Kommission: „Ein Irrweg!“

Die steirische EU-Abgeordnete Simone Schmiedtbauer kritisiert die EU-Kommission scharf.

(Bild: Reuters, Christa Strobl Krone KREATIV,)

Ungewöhnlich heftige Kritik einer ÖVP-Politikerin an Brüssel: Die steirische EU-Abgeordnete Simone Schmiedtbauer (ÖVP) sieht mit neuen Plänen die Land- und Forstwirtschaft gefährdet - und auch unsere Versorgung mit Lebensmitteln. 

Seit vier Jahren sitzt Simone Schmiedtbauer als ÖVP-Abgeordnete im EU-Parlament. Nun fährt die frühere Bürgermeisterin von Hitzendorf schwere Geschütze gegen die EU-Kommission mit Ursula von der Leyen und Frans Timmermans an der Spitze auf.

Grund ist ein im Vorjahr von der Kommission vorgelegter Gesetzesvorschlag zur Wiederherstellung der Natur - mit ambitionierten Zielen, die Schmiedtbauer viel zu weit gehen: „Die Kommission möchte die Natur wieder auf den Stand der 1950er-Jahre zurückversetzen“, sagt sie - das würde primär auf Kosten der Land- und Forstwirtschaft gehen, deren Interessen die Steirerin in Brüssel vertritt.

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen

(Bild: AP)

„Dürfen bei Lebensmitteln nicht abhängig werden“
Agrarisch genutzte Flächen würden stillgelegt, weitere Pestizide verboten werden. „Dabei zeigt gerade der Krieg in der Ukraine, wie wichtig es ist, dass wir bei der Lebensmittelversorgung möglichst unabhängig sind.“ Dass nun gleichzeitig wieder das Mercosur-Freihandelsabkommen mit vier südamerikanischen Ländern (Brasilien, Argentinien, Paraguay, Uruguay) vorangetrieben wird, das mehr Agrarimporte wie Rindfleisch aus dieser weit entfernten Region ermöglichen würde, zeige den „Irrweg der EU-Spitzen“.

Generell übt Schmiedtbauer scharfe Kritik an der Kommission: Diese würde viel zu wenig auf die Wissenschaft und auf Praktiker hören, stattdessen würden hehre Ziele und strenge Verbote formuliert. „Es fehlen aber Alternativen und Anreize, wie der Weg gegangen werden kann.“

Erneute Kandidatur angestrebt
Trotz dieser „Desillusionierung“ in ihrer parlamentarischen Arbeit bleibt die Hitzendorferin nach eigenen Angaben „eine glühende Europäerin“ und möchte bei der Wahl 2024 wieder antreten. Kein Wechsel in die Landespolitik? „Dort gibt es genügend gute Leute.“