Hohe Strafen drohen

Putin-Scherze und LGBT: Russland screent Internet

(Bild: AP, AP/Sputnik/Mikhail Tereshchenko, APA/AFP/Alexander NEMENOV, stock.adobe.com, Krone KREATIV)

Russland hat am Montag ein Suchsystem eingeführt, das das Internet auf illegale Inhalte scannt und es den Behörden erleichtern soll, unter anderem LGBT-Propaganda und Beleidigungen des Präsidenten Wladimir Putin im Netz aufzuspüren. Für die Verbreitung solcher Themen drohen hohe Strafen.

Darüber berichtet die russische Nachrichtenagentur „Interfax“ unter Berufung auf die Aufsichtsbehörde Roskomnadsor.

Die Behörde erklärte den Schritt damit, dass in letzter Zeit vermehrt verbotenes Material im Netz kursieren würde - unter anderem über den Ukraine-Krieg. Das System „Oculus“ soll Abhilfe schaffen - es erkennt demnach auch Aufrufe zu nicht genehmigten Protesten und LGBT-Propaganda.

Feindbild LGBT in Russland
Das Gesetz über „LGBT-Propaganda“, das das russische Parlament kürzlich verabschiedet hat, ist eine weitreichende Verschärfung einer bereits vor Jahren erlassenen Regelung. Bisher machte sich strafbar, wer Homosexualität und Transgeschlechtlichkeit angeblich vor Minderjährigen „bewarb“. Schon das wurde international heftig kritisiert. Nun drohen für jegliche positive Darstellung dieser Themen hohe Geldstrafen. Das Gesetz zielt auf Medien-, Literatur- und Filminhalte, Werbung und persönliche Beiträge in sozialen Netzwerken. Menschenrechtler, aber auch Künstler und Verlage schlagen Alarm.

LGBT ist die englische Abkürzung für lesbisch, schwul, bisexuell und transgender. Oft werden auch die Varianten LGBTQ, LGBTQI oder LGBTQIA+ verwendet. Jeder Buchstabe steht für die eigene Geschlechtsidentität oder die sexuelle Orientierung. Als eine Art Sammelbegriff wird auch das Wort „queer“ verwendet.