Wirbel um Entlassung

Ukraine: Verteidigungsminister bleibt doch im Amt

Resnikow sitzt offenbar weiterhin fest im Sattel - mit den Korruptionsvorwürfen gegen sein Ministerium hat er unmittelbar offenbar nichts zu tun.

(Bild: AFP/Dimitar DILKOFF)

Eigentlich war geplant, dass sich der unter Korruptionsverdacht geratene Verteidigungsminister Olexij Resnikow zurückziehen wird, nun kommt es aber ganz anders. Während immer mehr Spekulationen über seine politische Zukunft kursierten, bat nun Präsident Wolodymyr Selenskyj, darum, dass Resnikow weiter in seinem Amt bleibt.

„Ja, das war die Entscheidung meines Präsidenten“, erklärte der nach wie vor amtierende Verteidigungsminister in einem Interview mit Reuters. Resnikows mögliche Absetzung verlief dabei äußerst turbulent: So kündigte der ranghoher Parlamentsabgeordneter David Arachamijaaus Selenskyjs Partei die offizielle Entlassung Resnikows an und benannte sogar einen Nachfolger. 

Entscheidung nicht mit Präsidenten abgesprochen
Doch der Minister blieb nach wie vor im Amt und nur kurz nach der Ankündigung dementierte Arachamija seine Aussage aber wieder: „Diese Woche wird es keine Rücktritte oder Ernennungen geben“, erklärte er. Eine solche Entscheidung sei auch nicht mit dem Präsidenten abgestimmt gewesen, räumte er ein.

Der Jurist Resnikow, der nur wenige Monate vor dem Beginn der russischen Invasion Verteidigungsminister wurde, stand wegen eines Korruptionsskandals in seinem Ministerium unter Druck. Der Minister war dabei zwar nicht direkt involviert, dennoch stellte sich zuletzt die Frage nach der politischen Verantwortung in der Causa. 

Nun habe ihn Selenskyj selbst gebeten, als Verteidigungsminister zu bleiben, betonte Resnikow. Ihm dürfte demnach auch in Zukunft eine bedeutende Rolle in der juristischen Aufarbeitung mutmaßlicher Kriegsverbrechen zukommen.

Machtkampf um Selenskyj
Das Hickhack um den Ministerposten offenbart dabei einen verstärkten innenpolitischen Machtkampf im Umfeld von Selenskyj. So soll es laut ukrainischen Medien einen unausgesprochenen Wettbewerb zwischen verschiedenen Einflusszentren in der Präsidentenpartei geben.

Der Versuch, den Verteidigungsminister zu entlassen, könnte also vielmehr mit den eventuell bevorstehenden Wahlen als mit dem Korruptionsskandal in Resnikows Ministerium zusammenhängen. In der Tat ist bereits seit Jänner von möglichen Rücktritten in der Regierung die Rede.