Antwort an Putin
Biden: „Ukraine wird nie Erfolg für Russland sein“
Nur wenige Stunden nach Wladimir Putins Rede zur Lage der Russischen Föderation hat Joe Biden in Warschau vor großem Publikum einen Auftritt absolviert. Nach einem Treffen mit dem polnischen Staatsoberhaupt Andrzej Duda hielt der US-Staatschef am Königsschloss anlässlich des ersten Jahrestags des Kriegsbeginns in der Ukraine eine Rede. Die wichtigste Botschaft: „Putin hat sich geirrt. Die Ukraine wird nie ein Erfolg für die Russen sein.“
Am Montag habe er die Gelegenheit gehabt, während seines Kurzbesuchs in Kiew und beim Treffen mit Präsident Wolodymyr Selenskyj, sich zu vergewissern: „Kiew steht! Kiew ist stolz, aufrecht und frei!“ Der russische Präsident habe gedacht, die Demokratien und die NATO würden geschwächt. Doch das Gegenteil sei eingetreten: Die Demokratien seien stärker geworden, die autoritären Staaten schwächer. Und: „Die NATO ist geeinter als je zuvor.“
„Putin könnte Krieg mit einem Wort beenden“
Der 80-Jährige wandte sich auch an die Menschen in Russland: „Die Vereinigten Staaten und die europäischen Nationen wollen Russland nicht kontrollieren oder zerstören.“ Der Westen habe vor Kriegsbeginn nicht vorgehabt, Russland anzugreifen, wie Putin behaupte. Dieser Krieg sei eine Tragödie und Putin habe ihn gewählt, betonte Biden. „Jeder Tag, an dem der Krieg weitergeht, ist seine Entscheidung. Er könnte den Krieg mit einem Wort beenden. Es ist ganz einfach.“
Biden warnte Moskau eindringlich vor einem Angriff auf einen NATO-Mitgliedsstaat. „Es besteht kein Zweifel: Das Bekenntnis der Vereinigten Staaten zu unserem NATO-Bündnis und zu Artikel 5 ist felsenfest. Jedes Mitglied der NATO weiß es, und Russland weiß es auch: Ein Angriff gegen einen ist ein Angriff gegen alle. Es ist ein heiliger Eid, jeden Zoll NATO-Gebiets zu verteidigen“, so Biden.
Symbolischer Weltkriegsort in Warschau
Der US-Präsident hatte Polen zuletzt Ende März 2022 besucht, rund einen Monat nach Ausbruch des Kriegs in der Ukraine. Schon damals hatte Biden vor historischer Kulisse am Warschauer Königsschloss eine viel beachtete Rede gehalten, in der er der Ukraine Beistand versicherte und Kremlchef Putin scharf angriff. Das Schloss gilt als Symbol der im Zweiten Weltkrieg einst von Nazi-Deutschland großteils zerstörten und später wiederaufgebauten polnischen Hauptstadt.
Beim Treffen mit Duda hatte er zuvor betont, dass die NATO „vielleicht das bedeutsamste Bündnis der Geschichte“ sei. Ein Jahr nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine sei die NATO „stärker als je zuvor“, erklärte der US-Präsident. Duda dankte dem US-Präsidenten für dessen Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew am Vortag. Dies habe die Moral der Verteidiger des von Russland angegriffenen Landes gestärkt, sagte Duda bei dem Treffen. „Aber es war auch eine bemerkenswerte Geste gegenüber unseren Verbündeten in der NATO und den Menschen, die auf der Seite der freien Welt stehen.“
Der Auftritt Bidens und Putins am selben Tag wirkte wie eine Art Fernduell der beiden. Das Weiße Haus betonte aber, die Choreografie sei nicht beabsichtigt gewesen. Datum und Zeitpunkt der Ansprache seien nicht wegen Putins Auftritt gewählt worden, sondern wegen des nahenden Jahrestages des Kriegsbeginns, hieß es.
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