Ukrainischer Angriff?

Der Kreml warnt vor einer Eskalation in Moldau

Der Kreml hat erneut vor einer Eskalation im prorussisch geführten Gebiet Transnistrien in Moldau gewarnt. Das ukrainische Militär bereite eine Invasion vor, hieß es. In dem Gebiet an der Grenze zur Ukraine sind seit den 1990er-Jahren russische Streitkräfte (derzeit 1500) stationiert.

Die russische Armee werde Russinnen und Russen in dem Gebiet, die russische „Friedenstruppe“, das Depot in Cobasna und dessen Wachmannschaft verteidigen, teilte das Außenministerium in Moskau mit. „Jede Handlung, die ihre Sicherheit bedroht, wird gemäß internationalem Recht als Angriff auf die Russische Föderation gewertet“, hieß es. Die eigenen Streitkräfte würden darauf „angemessen reagieren“. Laut dem russischen Außenministerium sind bereits ukrainische Waffen und Soldatinnen sowie Soldaten an der Grenze zwischen Moldau und der Ukraine.

Regierung weist Berichte zurück
Am Donnerstag wurde ebenfalls bereits von einem möglichen Vorgehen der ukrainischen Seite gesprochen, ohne dafür Belege zu haben. Beide Male wies die Regierung in Moldau die Berichte zurück. Es gebe keinerlei „Bedrohungen für die militärische Sicherheit“ Transnistriens, hieß es. „Das Verteidigungsministerium überwacht alle Ereignisse, Vorkommnisse und Veränderungen in der Region.“ Die Bürgerinnen und Bürger sollten Ruhe bewahren und sich nur aus offiziellen Quellen informieren. Die verbreiteten Falschinformationen Moskaus hätten das Ziel, Panik und Konfusion zu verbreiten.

Ein Plakat mit der Aufschrift „Russland in unseren Herzen“ am Straßenrand von Tiraspol, der Hauptstadt von Transnistrien, der abtrünnigen prorussischen Region der Republik Moldau an der Ostgrenze zur Ukraine

(Bild: AFP)

Dass die Vorwürfe haltlos seien, sagte auch die ukrainische Regierung. Moskaus Souveränität werde aber akzeptiert, sagte Präsident Wolodymyr Selenskyj am Freitag in Kiew. Der Schwerpunkte der ukrainischen Kämpfe liegt aktuell im Osten des Landes.

In Transnistrien leben ungefähr 500.000 Menschen - teils ukrainische, teils russische und moldauische. Das Gebiet, das von prorussischen Separatistinnen und Separatisten kontrolliert wird, hat eine eigene Regierung und Verwaltung. In ganz Moldau leben ungefähr 2,6 Millionen Menschen. Das Land, das bis 1991 Teil der Sowjetunion war, hat heute noch eine russische Minderheit. In den vergangenen Jahren wurde eine pro-westliche Wende vollzogen, die die russische Regierung erzürnt. Im Vorjahr wurde Moldau der Status eines EU-Beitrittskandidaten zugesprochen.

Seit dem Kriegsbeginn in der Ukraine fürchten westliche Staaten, dass das russische Militär Moldau als nächstes Ziel angreifen könnte. Erst vor wenigen Tagen hatte die moldauische Präsidentin Maia Sandu Russland vorgeworfen, einen konkreten Umsturzplan voranzutreiben. Der Kreml hatte den Vorwurf zurückgewiesen.