„Erhöhung unwirksam“

AK-Eder: „Jackpot-Montag für Salzburg AG-Kunden“

(Bild: Tröster Andreas)

Die Kunden der Salzburg AG wurden laut einem Rechtsgutachten nicht ausreichend über die Preiserhöhung am 1. Jänner informiert. Die Salzburger Arbeiterkammer fordert daher die Rücknahme der Erhöhung und Rückzahlung der bereits geleisteten Beiträge.

„Es ist ein Jackpot-Montag für die 240.000 Stromkunden der Salzburg AG“, ist sich Arbeiterkammerpräsident Peter Eder sicher. Denn ein Rechtsgutachten der AK Tirol und der AK Salzburg hat ergeben, dass die Strompreiserhöhung im Jänner zivilrechtlich unwirksam ist. Denn die Salzburg AG ist laut dem Gutachten der Informationspflicht nicht nachgekommen.

Kunden nicht ausreichend informiert
Allgemein hält das Gutachten fest, dass Erhöhungen nur zulässig sind, wenn diese im Zusammenhang mit tatsächlichen Kostenerhöhungen für den Anbieter stehen oder, wenn bei Änderungen des Börsenpreises oder Stromindexes Auskunft über die tatsächlich zu tragenden Kosten gegeben wird. Beim eigens produzierten Strom kann auch nicht der Börsenpreis als Rechtfertigung für Erhöhungen herangezogen werden. Interessant: Selbst wenn die Erhöhung gerechtfertigt wäre, ist sie durch die Verletzung der Informationspflicht unwirksam.

Peter Eder, Präsident der Salzburger Arbeiterkammer

(Bild: Markus Tschepp)

Arbeiterkammer fordert schnelle Lösung
Peter Eder hat am vergangenen Freitag bereits Salzburg-AG-Vorstandssprecher Michael Baminger über das Gutachten informiert und will sofort mit Verhandlungen starten um Lösungen zu finden. „Sollte aber unser Gutachten nicht akzeptiert werden, müssen wir den gerichtlichen Weg gehen“, sagt Eder. Das soll aber nicht als Drohung verstanden werden. Er habe Vertrauen zu Baminger, der erst seit dem 1. Jänner im Amt ist. Laut Rechnung der AK zahlen die Salzburger nur durch die Erhöhung rund 13 Millionen Euro pro Monat zu viel, weshalb man auf eine schnelle Lösung drängt.

Michael Baminger, Vorstandssprecher der Salzburg AG

(Bild: ANDREAS TROESTER)

Eder: „Erhöhung der Energiepreise erhöht nahezu alles“
Die Rücknahme der Erhöhung wäre für Eder allgemein wichtig. „Die Energiepreise sind der Hauptpreistreiber, weil sie überall wieder zu finden sind. Eine Erhöhung der Energiepreise, erhöht nahezu alles. Sobald wir es schaffen die Energiepreise zu senken, dann haben wir den ersten Schritt gesetzt, dass die Inflation automatisch sinkt“, ist sich der Präsident sicher.

Vergangene Woche hat bereits ein Urteil des Handesgerichts Wien für Aufregung gesorgt. Dies besagt, dass die Preiserhöhungen beim Verbund mit 100 Prozent Eigenproduktion nicht rechtens waren.