Keine Verschiebung

Erdogan hält an Wahl Mitte Mai in der Türkei fest

In der Türkei soll trotz der Erdbeben Mitte Mai gewählt werden. Das gab Präsident Recep Tayyip Erdogan am Mittwoch in Ankara bekannt. Zwischenzeitlich war spekuliert worden, dass die Präsidentschafts- und Parlamentswahl nach hinten verschoben werden könnte.

„Dieses Volk wird, so Gott will und die Zeit naht, am 14. Mai das Nötige tun“, sagte Erdogan nun. Wie berichtet, sprach ein Regierungsvertreter im Februar von „ernsten Schwierigkeiten“ in Bezug auf den Wahltermin. Dies wurde als Hinweis gedeutet, dass die Präsidentschafts- und Parlamentswahl verschoben werden könnte.

Ob Erdogan wiedergewählt wird, hängt laut Beobachterinnen und Beobachtern davon ab, wie er mit der Erdbebenkatastrophe umgeht. „Eine wirksame Nothilfe könnte den Staatschef und seine Partei, die AKP, stärken, indem sie ein Gefühl der nationalen Solidarität auslöst“, sagte etwa Wolfango Piccoli von der internationalen Beratungsfirma Teneo. Dies gelang nur bedingt. Erdogan versuchte zwar, sich als starker Führer zu positionieren, war aber Kritik am Krisenmanagement seiner Regierung ausgesetzt.

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Bei den Erdbeben der Stärke 7,7 und 7,6 im türkisch-syrischen Grenzgebiet kamen mehr als 50.000 Menschen ums Leben, 45.000 davon allein in der Türkei. Mehr als 1,9 Millionen Menschen wurden laut Regierungsangaben aus den betroffenen Provinzen weggebracht. Ungefähr genauso viele leben in Zelten.

Drei mögliche Gegenkandidaten
Die Opposition hatte sich zuvor schon für den Wahltermin ausgesprochen, Erdogan äußerte sich zum ersten Mal dazu. Der 69-Jährige war 2014 und 2018 zum Präsidenten gewählt worden. Verfassungsjuristinnen und Verfassungsjuristen sind sich nicht einig, ob eine erneute Kandidatur möglich ist oder nicht, da 2018 die Verfassung der Türkei geändert wurde. 

Als mögliche Gegenkandidaten Erdogans kommen der Parteichef der stärksten Oppositionspartei CHP, Kemal Kilicdaroglu, der Istanbuler Bürgermeister Ekrem Imamoglu und der Bürgermeister von Ankara, Mansur Yavas (beide ebenfalls CHP), infrage.