Was macht die Türkei?

Finnisches Parlament stimmt für NATO-Beitritt

Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine hat das Sicherheitsgefühl in Europa geschwächt - Finnland und Schweden drängen daher auf einen NATO-Beitritt.

(Bild: AFP/Lehtikuva/Vesa Moilanen)

Das finnische Parlament hat am Mittwoch den Weg für den NATO-Beitritt des Landes geebnet. Angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hatte Finnland im Mai 2022 ebenso wie das benachbarte Schweden die Mitgliedschaft in dem Militärbündnis beantragt. Für die beiden nordischen Staaten war dies nach langer Zeit der Bündnisfreiheit ein historischer Schritt. Für Finnland kommt hinzu, dass es eine rund 1340 Kilometer lange Grenze zu Russland hat.

Alle 30 derzeitigen NATO-Mitglieder müssen die Aufnahme der beiden Länder ratifizieren. 28 von ihnen haben das bereits vor Längerem getan, die Türkei und Ungarn aber noch nicht. Das Parlament in Budapest will kommende Woche darüber abstimmen, am Mittwoch begannen die Beratungen im Parlament.

Die Türkei blockiert jedoch seit langem. Sie begründet diese Haltung vor allem damit, dass Schweden aus ihrer Sicht nicht ausreichend gegen Terrororganisationen vorgehe.

Finnland baut bereits an Zaun
Indessen hat Finnland bereits mit dem Bau eines 200 Kilometer langen und drei Meter hohen Zauns an der Grenze zu Russland begonnen. Nach der Rodung von Wald soll im März mit dem Straßenbau und der eigentlichen Zauninstallation begonnen werden, wie der finnische Grenzschutz am Dienstag erklärte. Der erste Zaun-Abschnitt beginnt dem Grenzschutz zufolge in Imatra im Südosten des Landes und erstreckt sich über drei Kilometer. Er soll demnach Ende Juni fertiggestellt sein.

Weitere 70 Kilometer Zaun sollen bis 2025 errichtet werden. Insgesamt will Finnland rund 200 Kilometer seiner 1300 Kilometer langen Grenze zu Russland verstärken und sieht dafür Kosten in Höhe von rund 380 Millionen Euro vor. Der drei Meter hohe Zaun soll mit Stacheldraht versehen und in einigen Gebieten mit Nachtsichtkameras, Lampen und Lautsprechern ausgestattet werden.