Tirol und Innsbruck

Für Grüne ist derzeit wenig im „grünen Bereich“

02.03.2023 17:00

Es sind schwierige Zeiten für die Grünen - sowohl im Land Tirol, als auch in der Stadt Innsbruck. Ex-Bundes-Generalsekretär und ehemaliger Landesgeschäftsführer Thimo Fiesel verlässt die Landesbühne. In der Stadt Innsbruck spalteten sich bekanntlich drei Grüne ab, das kostet den Steuerzahler für das Jahr 2023 rund 80.000 Euro.

Für die Grünen ist derzeit nicht viel „im grünen Bereich“. Es rumort - sowohl auf Landesebene, als auch in der Tiroler Hauptstadt. Nach der Tiroler Geschäftsführerin Natascha Chmelar verabschiedet sich nach „internen Streitereien“ nun auch der Ex-Bundes-Generalsekretär der Grünen (und ehemalige Landesgeschäftsführer) Thimo Fiesel aus der Landespartei. Er möchte nur noch Gemeinderat in Kufstein sein. Frontmann Gebi Mair will bei einer Landesversammlung am 18. März als Landessprecher kandidieren und ein Reformprogramm vorlegen. Mit der möglichen Wahl Mairs zum Landessprecher will man die traditionelle Trennung zwischen Partei- und Polit- beziehungsweise Mandatsfunktion beenden.

Thimo Fiesel

(Bild: APA/Hans Punz)

„Stadt vom Chaosbürgermeister befreien“
Auch in der Stadtpolitik geht es rund. Bürgermeister Georg Willi ist wegen eines Sondervertrages in so scharfer Kritik wie noch nie, die „Krone“ berichtete ausführlich. Das bleibt auch in der Landespolitik nicht unbemerkt, FPÖ-Chef Markus Abwerzger fordert: „VP-LH Anton Mattle und sein roter Stellvertreter Georg Dornauer müssen endlich die Stadt vom Regime des grünen Chaosbürgermeisters befreien, damit rasch Ruhe einkehrt.“

Mehrkosten belaufen sich auf rund 80.000 Euro im Jahr
Aber das Land kann einen Bürgermeister nur in den Verantwortungsbereichen entmachten, die ihm vom Land übertragen wurden. Weil die in Diskussion stehenden Rechtswidrigkeiten im Wirkungsbereich der Stadt stehen, ist eine Amtsenthebung nicht möglich. Besonders hart für Willi: Die Kritik kommt auch aus den eigenen Reihen: bekanntlich spalteten sich drei seiner Grünen ab, um den neuen Klub „Lebenswertes Innsbruck“ zu gründen. Brisantes Detail: Die Mehrkosten, die für die Stadt Innsbruck und damit für den Steuerzahler durch den neu gegründeten Klub (der freilich auch ein Klub-Büro braucht) entstehen, betragen 1325 Euro im Monat. Das geht aus einer Anfragebeantwortung an die Alternative Liste Innsbruck hervor. Dazu kommt der Anspruch auf Personalkostenersatz für Klubs in der Höhe von knapp 64.000 Euro allein im Jahr 2023. In Summe ergibt das also für das Jahr 2023 knapp 80.000 Euro.