USA legen nach:

„TikTok ist trojanisches Pferd der Kommunisten“

TikTok diene dazu, wie ein trojanisches Pferd persönliche Informationen von Amerikanern zu überwachen und auszunutzen, glaubt man in den USA.

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Die US-Regierung hat TikTok erneut als mögliches Risiko für die nationale Sicherheit bezeichnet. „Wir haben Bedenken, was das Sammeln von Daten von Amerikanern betrifft und das mögliche Risiko für die nationale Sicherheit“, sagte die Sprecherin des Weißen Hauses, Karine Jean-Pierre, mit Blick auf Bemühungen, TikTok in den USA zu verbieten.

Der Auswärtige Ausschuss im US-Repräsentantenhaus beschloss einen Gesetzesentwurf, der es Präsident Joe Biden erlauben würde, TikTok in den USA zu verbieten. „TikTok ist ein modernes trojanisches Pferd der Kommunistischen Partei Chinas, das dazu verwendet wird, persönliche Informationen von Amerikanern zu überwachen und auszunutzen“, sagte der Vorsitzende des Ausschusses, der republikanische Abgeordnete Michael McCaul. 

TikTok pocht auf Meinungsfreiheit
Noch ist der Vorschlag aber kein Gesetz. Erst muss im Plenum des Parlaments darüber abgestimmt werden, bevor er dem Senat vorgelegt werden kann.TikTok warf ein, ein derartiges Gesetz hätte beträchtliche negative Auswirkungen auf das Recht auf freie Meinungsäußerung von Millionen Amerikanern, die TikTok nutzten und liebten.

Der ByteDance-Konzern mit Sitz in Peking ist Betreiber des Social-Media-Phänomens TikTok.

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Auf Regierungshandys offiziell verboten
Das Weiße Haus hatte die zum chinesischen Bytedance-Konzern gehörende Social-Media-App am Montag auf Regierungshandys verboten. Ähnliche Verbote gelten auch für Abgeordnete und Mitarbeiter das Repräsentantenhauses. Auch mehrere Bundesstaaten sowie das US-Militär haben ähnliche Regelungen erlassen. Auch in Europa sind, etwa vom EU-Parlament, entsprechende Restriktionen verfügt worden. In Österreich stellt die Regierung entsprechende Überlegungen an, wobei auf Prüfungen von IT-Experten des Innenministeriums verwiesen wird.

Peking kritisierte das Verbot. Außenamtssprecherin Mao Ning sagte, die USA müssten „die ungerechtfertigte Unterdrückung relevanter Unternehmen beenden und ein offenes, faires und diskriminierungsfreies Umfeld für Unternehmen aus aller Welt schaffen“.