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Kein Mückstein | Deutsches „nie wieder“

Kein Mückstein. Erinnern Sie sich an Wolfgang Mückstein? Wenn nicht, dann macht es jetzt auch nicht viel. Auch wenn man sich rückwirkendes billiges Mückstein-Bashing eigentlich sparen möchte, muss man doch sagen, dass es nicht allzu schwer ist, als sein Nachfolger an der Spitze des Gesundheitsministeriums zu glänzen. Aber Johannes Rauch, zuvor langgedienter Landespolitiker in Vorarlberg und seit ziemlich genau einem Jahr Bundesminister für Soziales und Gesundheit, ist nicht nur kein Mückstein, sondern macht in der Regierung immer bessere Figur. Da könnte man nun freilich einschränken: Auch keine große Kunst in dieser Mannschaft… Jedenfalls wird er mittlerweile auch von einer breiten Öffentlichkeit als passabler Politiker wahrgenommen, wie zuletzt sein Aufstieg im APA-Vertrauensindex bewies. Er scheint vor allem ein Profi zu sein, der in der Politik etwas erreichen will und die Mittel und Wege kennt, zumindest einen Teil davon auch umzusetzen. Das beweist auch seine gestern vorgestellte Initiative: Im Kampf gegen ärztliche Unterversorgung und die damit verbundenen langen Wartezeiten auf Behandlungen werden nun die sogenannten Primärversorgungszentren massiv ausgeweitet. Bereits bis 2025 sollen die bisher erst 39 derartigen Ärztezentren auf 121 aufgestockt werden. Dass der Ausbau dieser Zentren, in denen mehrere Ärzte unter einem Dach zusammengefasst sind, bisher nur äußerst schleppend vorankommt, wird vor allem auch dem Vetorecht der Ärztekammer zugeschrieben. Mit dieser legt sich Rauch nun an, die Standesvertretung soll künftig Ärztezentren nicht mehr verhindern können. Apropos Mückstein: Der Wiener Arzt war aus einem der wenigen bereits existierenden Primärversorgungszentren in die Politik gewechselt …

Deutsches „nie wieder“. Deutschland und der Krieg - das ist so eine Sache. Speziell Deutschland mit seinem Kanzler Olaf Scholz. Der hatte vor einem Jahr, knapp nach Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine mit seiner „Zeitenwende“-Rede ein als historisch geltendes Statement geliefert. Um in den Monaten danach vor allem als Zögerer und Zauderer gescholten zu werden. Seit er sich aber zu Panzerlieferungen an die Ukraine durchgerungen hat ist Scholz in der Offensive. Und greift weiter an. In seiner mit Spannung erwarteten Rede im Bundestag in Berlin fand er gestern ganz klare Worte. Friedensverhandlungen hätten noch keine Grundlage, denn: „Mit der Waffe an der Schläfe lässt sich nicht verhandeln - außer über die eigene Unterwerfung.“ Friedensliebe heiße nicht Unterwerfung unter einen größeren Nachbarn. Denn würde die Ukraine aufhören, sich zu verteidigen, dann wäre das kein Frieden, sondern das Ende der Ukraine, sagte der deutsche Kanzler. Deutschland wolle mithelfen, dass Russland den Krieg nicht gewinne: „Unsere europäische Friedensordnung ist wehrhaft. Unser ,nie wieder‘ bedeutet, dass der Angriffskrieg nie wieder zurückkehrt als Mittel der Politik. Unser ,nie wieder‘ bedeutet, dass Putins Imperialismus sich nicht durchsetzen darf.“ Scholz - womöglich doch ein historischer deutscher Kanzler.

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