Sorge vor Russland

EU hilft Moldau bei Aufbau von Sicherheitssektor

Ausland
05.03.2023 10:56

Die Europäische Union will der Republik Moldau einem Zeitungsbericht zufolge beim Aufbau eines effizienten Sicherheitssektors unterstützen. Dazu solle im Frühsommer im Rahmen einer neuen zivilen EU-Mission Verwaltungspersonal aus den Mitgliedsländern nach Moldau entsandt werden. Zuletzt gab es in dem Land an der Grenze zur Ukraine Sorge vor russischer Aggression.

Das Personal der EU-Mission soll vornehmlich aus den Bereichen Justiz, Polizei und Zollwesen kommen, berichtete die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf EU-Diplomaten. Zudem wolle die EU auch Experten entsenden, die Moldau im Kampf gegen Cyberangriffe und Desinformation beraten.

Konzept soll noch im März fertig sein
Experten des Europäischen Auswärtige Dienst (EAD) erstellten derzeit bereits ein Krisenmanagement-Konzept, das noch im März fertig werden solle, so die Zeitung. Darin würden Vorschläge zu Größe, Mandat und Profil der Beratungsmission gemacht, die dann von den 27 Mitgliedsländern einstimmig angenommen werden müssten. Zu den wichtigsten Unterstützern der Mission zählten neben Deutschland und Rumänien die baltischen Staaten, Polen, die EU-Ratspräsidentschaft Schweden, Dänemark, Tschechien und Portugal.

In der Republik Moldau mit seinen rund 2,5 Millionen Einwohnern regiert seit Februar eine pro-europäische Regierung. Die ehemalige Sowjetrepublik grenzt an den Westen der Ukraine an. Ähnlich wie im Nachbarland hat sich auch in Moldau mit Transnistrien ein Landesteil abgespalten, der von prorussischen Separatisten beherrscht wird und in dem russische Soldaten stationiert sind.

Plant Russland einen Putsch?
Seit Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine sind in Moldau Sorgen gewachsen, Russland wolle das Land destabilisieren. Präsidentin Maia Sandu hat Russland vorgeworfen, einen Umsturz zu planen. Regierungschef Dorin Recean strebt einen EU-Beitritt an, bis zu dem aber noch Jahre vergehen könnten.

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